ARAG Experten zu den unterschiedlichen Feiertagsregelungen in den Bundesländern Das Abgeordnetenhaus hat zugestimmt und das Gesetz wurde veröffentlicht. Damit ist der Beschluss vom 21.01. dieses Jahres rechtsgültig: Der internationale Frauentag am 8. März wird ab diesem Jahr als offizieller Feiertag eingeführt...
Strafverteidiger und Pflichtverteidiger Hamm Was ist ein Pflichtverteidiger? Wer bekommt einen Pflichtverteidiger? Das Gesetz sieht die Beiordnung eines notwendigen Verteidigers (Pflichtverteidiger) für solche Fälle vor, in denen dem Beschuldigten oder Angeklagten besonders schwere strafrechtliche Nachteile drohen und er sich nicht bereits...
Der Landesbeauftragte für regionale Landesentwicklung informierte sich über die Geschichte und die zukünftigen Projekte des Leibniz-Instituts DSMZ in Braunschweig Prof. Dr. Jörg Overmann von der DSMZ im Gespräch mit Matthias Wunderling-Weilbier Vor wenigen Tagen besuchte der Landesbeauftragte Matthias Wunderling-Weilbier den wissenschaftlichen...
FG Rheinland-Pfalz: Wertlose Aktien können steuerlich als Verlust berücksichtigt werden Werden Aktien wertlos und von der Bank ersatzlos ausgebucht, können die Verluste steuerlich geltend gemacht werden. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden (Az.: 2 K 1952/16). Werden Aktien mit Verlust verkauft,...
Hauskauf anfechten oder widerrufen – Rechtsanwalt für Immobilienrecht Kaufvertrag anfechten und Maklerprovision zurückbekommen – Rechtsanwalt für Immobilienrecht Der Kaufvertrag über eine Immobilie ist ohne einen Rechtsanwalt für Immobilienrecht schnell unterzeichnet. Doch genauso schnell kann die Freunde über das neue Haus oder...
HU-Plakette / Witwenrente / Homeoffice Hauptuntersuchung auch für ungenutzte Fahrzeuge ARAG Experten weisen darauf hin, dass auch Fahrzeuge, die zwar zugelassen sind, aber nicht genutzt werden, regelmäßig zur Hauptuntersuchung (HU) müssen. Wer hier schlampt, muss mit einer Geldbuße rechnen. In einem...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Kündigung wegen erneuter Heirat +++ Ein katholisches Krankenhaus durfte einen Chefarzt nach seiner Wiederverheiratung nicht kündigen. Dies hat laut ARAG das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 20.02.2019 entschieden. Ein der römisch-katholischen Kirche verbundenes Krankenhaus dürfe...
Schon jetzt hat die Digitalisierung unsere Art zu leben und zu arbeiten grundlegend verändert. Die Furcht vor einer technisch bedingten Massenarbeitslosigkeit beherrscht deshalb die öffentlichen Debatten. Doch ist diese Angst gerechtfertigt? Lucas Fobian betrachtet in seinem 2018 bei Studylab erschienenen Buch...
Steuerhinterziehung – BGH schränkt Kompensationsverbot bei Umsatzsteuer ein Der Bundesgerichtshof hat das Kompensationsverbot bei der Hinterziehung der Umsatzsteuer eingeschränkt. Das kann erhebliche Auswirkungen auf das Strafmaß haben. Steuerhinterziehung liegt vor, wenn gegenüber den Finanzbehörden unrichtige, unvollständige oder gar keine Angaben zu...
ARAG Experten schaffen eine Übersicht über anstehende Änderungen in den Gesetzen Ob der Brexit tatsächlich am 29. März kommt, ist derzeit wieder ungewiss. Ganz sicher hält der März aber einige andere Änderungen für uns bereit. Neben guten Nachrichten für Mütter und...