Das Team wird um zwei Jung-Juristinnen verstärkt (Bildquelle: @AnnaMossböck) Das Team der expandierenden Sozietät Schmelz Rechtsanwälte wächst weiter und wird um zwei Jung-Juristinnen, und zwar Mag. Anna Maria Mossböck und Franziska Lindner, verstärkt: Mag. Anna Maria Mossböck studierte Rechtswissenschaften an der...
Die ARAG Experten informieren über das neue Sorgfaltspflichtengesetz Kaffee aus Südamerika, Obst aus Afrika und die Kleidung aus Asien. Durch eine globalisierte und vernetzte Welt genießen wir eine enorme Produktvielfalt. Die Herstellung findet aber häufig unter ausbeuterischen Bedingungen statt, wobei soziale...
BGH: Werbung mit Testsiegel ohne Angabe der Fundstelle unzulässig Wer mit Testsiegeln wirbt, muss auch klar und für den Verbraucher ersichtlich die Fundstelle des Tests angeben. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 25.04.2021 entschieden (Az.: I ZR 134/29). Schneidet ein...
Doppelbesteuerung von Renten! https://www.kanzlei-kienert.de Doppelbesteuerung von Renten! Prüfen Sie Ihre Rentenbescheide! Nach der aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhof (BFH, Urteil v. 19.5.2021, X R 33/19) kommt es in den kommenden Jahren zu einer überhöhten Steuerlast für viele Rentner. Danach dürfen weder der...
EuG: Geschmacksmuster eines Spielsteins schutzwürdig Ein bekannter Spiel-Baustein ist weiter geschützt. Das hat das Gericht der Europäischen (EuG) mit Urteil vom 24. März 2021 entschieden und damit eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben (A.: T-515/19). Geschmacksmuster sind in der Europäischen Union definiert...
(Bildquelle: pixabay.com) bevorstehende 30. Jahrestag der Unabhängigkeit Kasachstans gibt Anlass zu Überlegungen und Einschätzungen unter dem Gesichtspunkt des gegenwärtigen Moments des schwierigen und gleichzeitig würdigen Weges, den das Land in den letzten Jahren beschritten hat, und aller bisher erzielten Schlüsselergebnisse. es...
Prüfen Sie Ihre Rentenbescheide! https://www.kanzlei-kienert.de Nach der aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhof (BFH, Urteil v. 19.5.2021, X R 33/19) kommt es in den kommenden Jahren zu einer überhöhten Steuerlast für viele Rentner. Danach dürfen weder der Grundfreibetrag noch Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge in...
12 Projekte auf der Shortlist Deutscher Betriebsräte-Preis 2021 Die Bewerbungsphase ist abgelaufen, die Jury hat ihre Auswahl für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2021 getroffen. Insgesamt 12 Betriebsratsgremien stehen auf der Shortlist für die drei Hauptpreise – in Gold, Silber und Bronze –...
Fabian Wilden, Rechtsanwalt, Windirsch, Britschgi & Wilden Anwaltsbüro 1. Der Arbeitgeber kann unmittelbar auf Basis seines Direktionsrechts aus § 106 GewO das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder eines Gesichtsvisiers in seinen Räumlichkeiten anweisen. Eines Rückgriffs auf die Regelungen der Coronaschutzverordnungen bedarf es...
Chorverband Rheinland-Pfalz fordert einmal mehr machbare Perspektiven für die Chormusik von der Landesregierung ein. Maximal in RLP möglich: Proben in Gruppen von maximal 10 Erwachsenen und Chorleiter im Freien. (Bildquelle: Frauenchor Dachsenhausen – SiLa) Das Präsidium des Chorverbands Rheinland-Pfalz begrüßt die...