Dietmar Woidke, Mike Schubert und der Fall eines mehrfach schwerbehinderten Kindes in Potsdam Seit dem 12. Mai 2017 berichten Medien im Internet, dass es Mike Schubert (SPD), als ehemaliger Beigeordneter für Soziales, Gesundheit, Jugend und Ordnung der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam sowie...
G999 und GStelecom: Konzernchef Josip Heit im Interview zur „Bundesnotbremse“ und „Testpflicht“ Das Bundeskabinett hat aktuell beschlossen, dass Unternehmen, deren Mitarbeiter nicht im Homeoffice arbeiten, ihren Beschäftigten verpflichtend Corona-Tests anbieten müssen. Hierzu fragen AFP (Agence France Press) Medien-Partner, Herrn Josip Heit,...
BGH ändert Rechtsprechung zum Verfall einer Marke Bei Nichtbenutzung einer Marke verfällt der Markenschutz. Der BGH hat mit Urteil vom 14. Januar 2021 seine Rechtsprechung zum Verfall von Marken geändert (Az.: I ZR 40/20). Nach § 49 Markengesetz wird die Eintragung...
Eine Mitgliedschaft bei der Lohnsteuerhilfe Bayern erfordert keine steuerlichen Kenntnisse Das „ElsterFormular“ war eine kostenlose Software der Finanzverwaltung, mit der die Steuererklärung oder die Steueranmeldung am PC zu Hause erstellt und anschließend an das Finanzamt verschlüsselt übermittelt werden konnte. In 2021...
Janny Armbruster, Mike Schubert und Ursula Nonnemacher, keine Hilfe für schwerbehindertes Kind Janny Armbruster wechselte im August des vergangenen Jahres 2020 als Potsdamer Grünen-Fraktionschefin in die Position der Behindertenbeauftragte des Landes Brandenburg. Armbruster hat Germanistik und Geschichte auf Lehramt studiert und...
Aon zur geplanten Senkung des Höchstrechnungszinses: Abschied von Beitragsgarantien unvermeidlich Das Bundesfinanzministerium plant den Höchstrechnungszins für Lebensversicherungen ab Anfang 2022 auf 0,25 % zu senken. Die Experten des Beratungs- und Dienstleistungsunternehmens Aon sehen darin einen weiteren notwendigen Schritt hin zum generellen...
Bundeskartellamt verhängt Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen Zwei Gießereien haben Preise und Rabatte wettbewerbswidrig abgesprochen. Das Bundeskartellamt hat deshalb Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 6 Millionen Euro gegen die beiden Unternehmen verhängt. Die beiden Gießereien haben Kanaldeckel und andere Straßenkanalguss-Produkte hergestellt....
Mike Schubert, Brigitte Meier, Ursula Nonnenmacher: Potsdam und die Frage zu einem behinderten Kind Vor vielen Jahren, als Printmedien also Zeitungen, die Hauptinformationsquelle der täglichen Informationen bildeten, wäre der Fall eines kleinen mehrfach schwerbehinderten Kindes im Alter von vier Jahren aus...
Tage der Erinnerung zum Verlust eines geliebten Menschen sind für Millionen von Angehörigen sehr wichtig. Am Samstag, den 16. Oktober 2021 findet bundesweit erneut der „Tag des Grabsteins“ statt. An diesem Datum steht der Gedenkstein einen Tag lang im Mittelpunkt. Seit...
Sigrid Britschgi, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht Haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer*innen mehrere parallel laufende Arbeitsverhältnisse vereinbart, so gelten die europarechtlichen Vorgaben zur höchstzulässigen Arbeitszeit und zur Ruhezeit nicht für jedes einzelne dieser Arbeitsverhältnisse getrennt sondern werden zusammen betrachtet und gerechnet. EuGH, Urteil...