Umfrage bescheinigt ,Höchste Lebensqualität“ Nürnberg unter Deutschlands Städte Top-Ten Jetzt ist es schwarz auf weiß belegt: Nürnberg gehört zu den zehn beliebtesten Städten in Deutschland und gilt als starke Marke unter den großen Kommunen. Besonders punkten kann die Frankenmetropole bei Familien...
ARAG Experten über die neuen Corona-Regeln für Fest und Jahreswechsel Es hat nicht gereicht – so der wenig erfreuliche Rückblick auf die letzten Wochen, seit die Corona-Maßnahmen verschärft wurden. Daher haben sich die Regierungschefs in der heutigen digitalen Bund-Länder-Runde auf noch...
Das Netzwerk-Durchsetzungs-Gesetz wurde als ein wirksames Beschwerdemanagement eingeführt, die Anbieter solche Inhalte sollten auf Antrag der Betroffenen löschen. Erhebliche Probleme bei der Durchsetzung des geltenden Rechts, hat den Gesetzgeber zur Einführung bußgeldbewehrter Compliance-Regeln veranlasst. Was ergibt sich aus dem Evaluierungsbericht zu...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kaufprämie für E-Autos verlängert +++ Der Bund hat die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge („Umweltbonus“) bis Ende 2025 verlängert. Die zusätzliche Innovationsprämie wurde erhöht und bis Ende 2021 verlängert. Dadurch werden rein elektrisch betriebene Autos insgesamt mit...
Warum glauben Sie, wachsen Inkasso-Büros, Fake-Shops, Gaunereien, die Ihnen das Geld aus der Tasche ziehen, wie Pilze jeden Tag aus dem Boden? Richtig! Weil mit arglosen und unwissenden Leuten Milliarden zu verdienen sind. Genauer gesagt: 10 Millionen Menschen pro Jahr verschenken...
Übergang von Aktien aus Betriebs- in Privatvermögen kein Erwerb Werden vor 2009 erworbene Aktien vom Betriebs- ins Privatvermögen überführt und verkauft, führt der Gewinn laut dem Finanzgericht Münster nicht zu steuerpflichtigen Einkünften aus Kapitalvermögen. Am 1. Januar 2009 ist die Abgeltungssteuer...
(Bildquelle: @pexels) Zwei zentrale Bestimmungen der Verordnung des BMSGPK betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (im Folgenden kurz die „Codiv-19-Lockerungsverordnung“) wurden vom österreichischen Verfassungsverichtshof als gesetzwidrig aufgehoben: 1. Verbot von Veranstaltungen mit mehr als...
Regulierungen und Anpassungen des Gesetzes für fairen Wettbewerb. Stärkung des Gesetzes für die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen folgen und wann tritt das Gesetz in Kraft?...
Fachbuch „Problemfall Hund“: Ordnungsrechtliche Grundlagen und Praxis Kissing, 23.11.2020 – Hunde sind für jedes Ordnungsamt ein großes Problem. Das Fachbuch „Problemfall Hund“ von WEKA MEDIA bietet Mitarbeitern und Führungskräften im Ordnungsamt viele Optionen für die Beurteilung auch komplexer Sachverhalte. Hunde sind...
Öffentlichkeit (Bildquelle: @Pixabay) Paragraph § 106 Urheberrechtsgesetz – unbekannte Norm oder scharfes Schwert des Strafrechts? von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Urheberrecht gilt als schwierig; der bundesdeutsche Gesetzgeber hatte auch erst 1965 eine Vollregelung des Rechtsgebietes vorgenommen durch das Urheberrechtsgesetz (Gesetz...
Das Netzwerk-Durchsetzungs-Gesetz wurde als ein wirksames Beschwerdemanagement eingeführt, die Anbieter solche Inhalte sollten auf Antrag der Betroffenen löschen. Erhebliche Probleme bei der Durchsetzung des geltenden Rechts, hat den Gesetzgeber zur Einführung bußgeldbewehrter Compliance-Regeln veranlasst. Was ergibt sich aus dem Evaluierungsbericht zu...
Regulierungen und Anpassungen des Gesetzes für fairen Wettbewerb. Stärkung des Gesetzes für die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen folgen und wann tritt das Gesetz in Kraft?...