Amtsantritt: Markus Ebertz tritt am 01. Juli 2022 das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Hohenahr an und freut sich auf seine erste Amtszeit. Markus Ebertz tritt am 1. Juli 2022 sein Amt als neuer Bürgermeister der Gemeinde Hohenahr an. Der neue...
Egal ob Social Media, Online-Shops oder Nachrichtenseiten – das Nutzerverhalten wird im Internet mitverfolgt und analysiert. Viele Websites haben so enorme Datenbanken aufgebaut. Ihre Erkenntnisse verwenden sie zur Optimierung des Nutzererlebnisses, jedoch auch für gezielte Werbemaßnahmen. Maxim Müller diskutiert in der...
OLG Frankfurt: Keine Verletzung des Urheberrechts bei Euro-Geldscheinen Der schöpferische Abstand ist ein wichtiger Punkt bei der Beurteilung, ob eine Verletzung des Urheberrechts vorliegt. Das zeigt auch ein Urteil des OLG Frankfurt zu Euro-Banknoten (Az. 2-06 O 52/219). Die Darstellung Europas,...
Zustellung einer Kündigung durch Einschreiben „eigenhändig“ nicht allein durch Vorlage des digitalen Einlieferungsbelegs und Sendungsstatus nachgewiesen (Bildquelle: ccnull.de Bilddatenbank on visualhunt.com) Arbeitsgericht München, Urteil vom 20.05.2022, Az. 7 Ca 8057/21 Das Arbeitsgericht München hat entschieden, dass die Zustellung einer Kündigung durch...
Patrick Stach: Seit Anfang 2022 können Schweizer im Internet auch internationale Preise vergleichen Patrick Stach In der Frühlingssession 2021 hat das Schweizer Parlament ein Verbot von Geoblocking sowie eine Ausweitung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots verabschiedet. Die neuen Bestimmungen des Gesetzes gegen den...
Rechtsanwalt Patrick Stach über die neue Zertifikatspflicht am Arbeitsplatz, die im September 2021 im Rahmen der Corona-Pandemie eingeführt wurde. Patrick Stach Als Rechtsanwalt musste sich Patrick Stach in den vergangenen Monaten im Zuge der Corona-Pandemie mit einigen neuen Rechtsfragen befassen. Neben...
Carmen Hentschel, Maik Außendorf MdB, Dr. Oliver Grün, Armand Zorn MdB und Lencke Wischhusen Berlin, 24. Juni 2022 – Auf dem Digitalen Abend des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) diskutierten in Berlin am Donnerstag unter dem Thema „Digitaler Mittelstand – Wie gelingt...
Deutschlands Beste Anwälte 2022 – Rechtsanwalt Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking für den Bereich „Fusionen und Übernahmen“ aufgenommen Rechtsanwalt Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ist vom Handelsblatt erneut ins Ranking „Deutschlands Beste Anwälte“ für den Bereich „Fusionen und Übernahmen“ aufgenommen worden....
BGH zum Designschutz für Kombinationserzeugnis Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24. März 2022 den Designschutz bei sog. Kombinationserzeugnissen gestärkt (Az.: I ZR 16/21). Einzelne Komponenten sind allerdings nicht schutzwürdig. Als Kombinationserzeugnisse gelten Schutzgegenstände, die zwar aus mehreren Gegenständen bestehen, aber...
Kaufvertrag im internationalen Recht Globale Handelsbeziehungen stellen immer neue Herausforderungen an das internationale Recht. Im Streitfall ist oft erst zu ermitteln, welches Recht zur Anwendung kommt. Dem internationalen Recht fällt in einer globalen Welt eine große Bedeutung zu. Kommt es zwischen...