Prüfen Sie Ihre Rentenbescheide! https://www.kanzlei-kienert.de Nach der aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhof (BFH, Urteil v. 19.5.2021, X R 33/19) kommt es in den kommenden Jahren zu einer überhöhten Steuerlast für viele Rentner. Danach dürfen weder der Grundfreibetrag noch Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge in...
12 Projekte auf der Shortlist Deutscher Betriebsräte-Preis 2021 Die Bewerbungsphase ist abgelaufen, die Jury hat ihre Auswahl für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2021 getroffen. Insgesamt 12 Betriebsratsgremien stehen auf der Shortlist für die drei Hauptpreise – in Gold, Silber und Bronze –...
Fabian Wilden, Rechtsanwalt, Windirsch, Britschgi & Wilden Anwaltsbüro 1. Der Arbeitgeber kann unmittelbar auf Basis seines Direktionsrechts aus § 106 GewO das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder eines Gesichtsvisiers in seinen Räumlichkeiten anweisen. Eines Rückgriffs auf die Regelungen der Coronaschutzverordnungen bedarf es...
Chorverband Rheinland-Pfalz fordert einmal mehr machbare Perspektiven für die Chormusik von der Landesregierung ein. Maximal in RLP möglich: Proben in Gruppen von maximal 10 Erwachsenen und Chorleiter im Freien. (Bildquelle: Frauenchor Dachsenhausen – SiLa) Das Präsidium des Chorverbands Rheinland-Pfalz begrüßt die...
Attorney Daniel Sebastian from Berlin (managing director of ippc law) to the legal disputes with which the LEGO stones are to be legally protected, is the imitation permitted? What is to be considered with the trade with genuine and imitated stones?...
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin (Geschäftsführer der ippc law) zu den Rechtsstreitigkeiten bei denen die LEGO Steine rechtlich geschützt werden sollen, ist das Nachmachen erlaubt? Was ist bei dem Handel mit echten und nachgemachten Steinen zu beachten?...
Patrick Stach beantwortet grundlegende Fragen zum Thema Erbrecht Patrick Stach Patrick Stach ist Rechtsanwalt und befasst sich mit seinen Kanzleipartnern mit den unterschiedlichsten Themengebieten. Ein Themengebiet ist das Erbrecht. Bereits der Trauerfall in einer Familie ist in vielen Fällen ein Schock,...
BGH billigt pauschale Schadenersatzklauseln bei Kartellschäden Der BGH hat mit Urteil vom 10. Februar 2021 entschieden, dass eine Pauschalisierungsklausel bei Schadenersatzansprüchen wegen Kartellabsprachen rechtmäßig ist (Az.: KZR 63/18). In dem Verfahren ging es um Schadenersatzansprüche gegen einen Teilnehmer des sog. Schienenkartells,...
Kreuzlingen, Mai 2021 – Nachdem die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seit über drei Jahren gilt, wird das revidierte Datenschutzgesetz der Schweiz (DSG) voraussichtlich im Jahr 2022 in Kraft treten. Der heute in der Schweiz geltende Vorgängererlass aus 1992 wird unserer heutigen gesellschaftlichen...
Eine Website-Analyse auf Basis des Vertrauensbaukasten Politik von Martin G Bauer Macht es Sinn, die Vertrauenswürdigkeit von Politiker*innen anhand ihrer Website zu beurteilen? Ja. Wenn man davon ausgeht, dass die Inhalte der eigenen Website sorgfältig inszeniert sind und dem entsprechen, was...
Attorney Daniel Sebastian from Berlin (managing director of ippc law) to the legal disputes with which the LEGO stones are to be legally protected, is the imitation permitted? What is to be considered with the trade with genuine and imitated stones?...
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin (Geschäftsführer der ippc law) zu den Rechtsstreitigkeiten bei denen die LEGO Steine rechtlich geschützt werden sollen, ist das Nachmachen erlaubt? Was ist bei dem Handel mit echten und nachgemachten Steinen zu beachten?...