Banken müssen über unwirksame Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen informieren Unwirksame Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen Banken müssen über unwirksame Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen informieren. Dies hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in einer Allgemeinverfügung festgelegt. Banken und Sparkassen werden verpflichtet, ihre Prämiensparkunden über unwirksame Zinsanpassungsklauseln...
Melanie Loewe gibt Aufschluss über die Auswirkungen von Schenkungen auf das Erbe. Melanie Loewe verdeutlicht, welche Auswirkungen Schenkungen auf das Erbe haben können. Zu Ostern, Weihnachten, zum Geburtstag oder zu anderen besonderen Anlässen verschenken Menschen Geld an Freunde und Familienmitglieder. Auch...
Rechtsanwältin Stefani Dach „Tankgutscheine über einen bestimmten Euro-Betrag und Einnahmen aus der Vermietung von Werbeflächen auf privaten PKWs, die als neue Gehaltsanteile an Stelle des Bruttoarbeitslohns erzielt werden, sind sozialversicherungspflichtig.“ (Leitsatz der Verfasserin) Pressemitteilung Nr. 5/2021 zu Bundessozialgericht vom 23.02.2021 –...
Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. Januar 2021, Az. L 1 KA 4/20 B ER Bestandsgeschützte MVZ können aufgrund ihrer Zulassung auch alle Handlungsmöglichkeiten eines MVZ wahrnehmen Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. Januar 2021, Az. L 1 KA 4/20 B ER (vorgehend...
Schwarzwaldradio ehrt ehrenamtliches Engagement für die Förderung von LGBTIA+ Themen „Wir haben uns einen Ort gewünscht, an dem man vorurteilsfrei und sicher aufeinander zugehen und miteinander kommunizieren kann“ sagt die Gründerin Bettina Scherwitzl. Sucht man auf Facebook nach LGBTIA+ Gruppen gibt...
ARAG Experten informieren über die Verbraucherschlichtung Die Hausratversicherung will den Wasserschaden nicht zahlen? Die Reparatur-Rechnung des Familienautos ist viel höher als der Kostenvoranschlag? Der Vermieter untersagt die Untervermietung eines Zimmers? Oft hilft auf den ersten Blick nur der Gang zum Rechtsanwalt,...
(Bildquelle: David_Peterson) Die ua-Domain ist bekanntlich die Domainendung der Ukraine. Die Registrierung unter der offiziellen Subdomain com.ua ist üblich und empfehlenswert. Oft ist der Wunschname unter com.ua nicht mehr frei. Dann bietet sich als eine der Alternativen die Registrierung direkt unter...
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen? (Bildquelle: Foto von Nubia Navarro (nubikini) von Pexels) Das Arbeitsgericht Osnabrück hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arbeitgeber nicht berechtigt ist, den Erholungsurlaub der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer anteilig...
Landgericht Frankfurt (Oder) (Bildquelle: IMAGO / Bernd Friedel) In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei Dinge, die nicht mehr zwangsläufig zusammengehören – entwickelt sich hier ein...
Kinder-Kurse müssen Vorrang haben (Bildquelle: rajat sarki/Unsplash.com) Der Verband freier unabhängiger Kindertagesstätten Stuttgart (VFUKS) schlägt Alarm: „Seit September 2020 fanden aufgrund der Coronapandemie keine Kinderschwimmkurse mehr statt. Das Ergebnis: Tausende Kinder benötigen jetzt zusätzlich einen Kursplatz“, sagt die VFUKS-Vorsitzende Waltraud Weegmann....