Merkle & Partner stellt Ergebnisse aus Expertenkonsortium vor Mit modernster Technologie Ansteckungsrisiken in geschlossenen Räumen minimieren. (Bildquelle: @Merkle & Partner GbR) Die Maskenpflicht an Schulen wird endlich in Frage gestellt oder je nach Bundesland sogar aufgehoben. Ob auch die epidemische Lage...
IT-Mittelstand zur Bundestagswahl Aachen/Berlin, 27. September 2021 – Das Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl lässt bis auf Weiteres Fragen offen. Trotz des knappen Wahlsiegs der SPD zeichnet sich aktuell noch keine klare Richtung für die politische Ausrichtung der nächsten Legislatur ab, denn...
Anwälte für Aufklärung unterstützen Pressekonferenz zur Impfrisiko-Minimierung von Professor Burckhardt Anwälte für Aufklärung e.V. Berlin, 17.09.2021 – Die Pressekonferenz ist für Montag, den 20. September, 14:00 Uhr im Institut von Professor Burkhardt, Obere Wässere 3-7, 72764 Reutlingen im Beisein von Professor...
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen? (Bildquelle: Foto von Nubia Navarro (nubikini) von Pexels) Das Arbeitsgericht Osnabrück hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arbeitgeber nicht berechtigt ist, den Erholungsurlaub der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer anteilig...
Digitalwirtschaft und Politik im Austausch bei Deutschland kann digital! Kampagne Deutschland kann digital! nimmt digitale Infrastruktur in den Blick Bündnis aus Digital- und Wirtschaftsverbänden mahnt Politik im Superwahljahr zu mehr Tempo beim Ausbau der digitalen Infrastruktur BREKO neuer Unterstützer der Kampagne...
Warum der VfGH Covid-19-Verordnungen hebt BMSGPK Rudolf Anschober (Bildquelle: @ Sozialministerium) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der...
Münchener Rechtsanwalt klagt gegen den Lockdown light in Bayern Rechtsanwalt Salvatore Barba aus München Der Freistaat Bayern hat mit der 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 30. Oktober 2020 die bundeseinheitlichen Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Landesrecht umgesetzt. Ab dem 2.11.2020 ist...
Darlehen, Leasing, Kredite, Versicherungen https://www.diesel-auto-opfer.de/ EuGH bestätigt Widerrufsmöglichkeit! Darlehensverträge, Kreditverträge, Immobilienkredite, Immobiliendarlehen, Leasingverträge, Autokredite, Gastwirtschaftsbelieferungsverträge u.a. widerrufen Der EuGH hat aktuell mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 bestätigt, dass Darlehensverträge auch noch aus 2012 (und natürlich auch danach) weiter widerrufen werde können....
BITMi Präsident Dr. Oliver Grün erneut in Beirat Junge Digitale Wirtschaft beim Bundeswirtschaftsministerium berufen Grün ebenso erneut als Mitglied des Beirates Digitale Wirtschaft des Wirtschaftsministeriums NRW berufen BITMi setzt sich für deutsche Digitalwirtschaft ein Düsseldorf/Berlin, 12. August 2020 – Der Bundesverband...
Heute übernimmt Deutschland den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. Deutschland tritt Ratspräsidentschaft der EU an Digitale Souveränität soll Leitmotiv der europäischen Digitalpolitik sein BITMi fordert, Krisengelder für die Förderung nachhaltiger und souveräner Digitalisierung zu nutzen Berlin/Brüssel, 01. Juli 2020 – Heute übernimmt Deutschland...