Umfassende Rechtsinformationen für Berater: DFPA veröffentlicht 5. PROBERATER Kompendium Die Deutsche Finanz Presse Agentur DFPA (https://www.dfpa.info) hat die fünfte Ausgabe des Kompendiums PROBERATER „Regulierung als Chance“ – Wegweiser und Argumente zur Regulierung von Sachwertinvestments veröffentlicht. Herausgeber ist Dr. Dieter E. Jansen,...
Wissenswertes zu Laufzeiten, Kündigungsfristen und Co. Ab 1. Juli sind längerfristige Verträge, wie digitale Abos, mit nur einem Klick wieder kündbar. (Bildquelle: ERGO Group) Zum Ende des Jahres laufen viele Verträge und Abos aus. Wer nicht rechtzeitig kündigt, muss häufig mit...
Update zum Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Covid-19) Update – Impfung und Fragerecht des Arbeitgebers (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Nun also doch: Nachdem in der zuletzt geänderten und am 10.09.2021 in kraft getretenen Corona-Arbeitsschutzverordnung noch kein generelles...
Das Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Coronavirus / Covid-19) Impfung und Fragerecht des Arbeitgebers (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Noch besteht in der Bundesrepublik Deutschland keine Impfpflicht, auch ein Arbeitgeber darf seine Arbeitnehmer nicht zur Impfung verpflichten. Manche...
Aktuelle (Corona)-Themen auf einen Blick +++ Geänderte Einreiseverordnung +++ Seit letztem Sonntag gilt sie, die geänderte Einreiseverordnung. Wer ab diesem Zeitpunkt aus dem Urlaub nach Deutschland zurückkehrt, muss nach Angaben der ARAG Experten einen negativen Corona-Test vorweisen können – egal ob...
Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt Die Insolvenzantragspflicht wurde aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. Voraussetzung ist aber, dass ein Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfsleistungen besteht. Die zweite Corona-Welle und der erneute staatlich angeordnete Lockdown hat die Wirtschaft...
Die Schufa und die Datenschutzgrundverordnung – Herausforderungen und Auswirkungen bei Problemen mit Auskunfteien? Die Schufa beruft sich bei der Speicherung der Daten der Verbraucher unter anderem auf den Artikel 6 der DSGVO....
Wettbewerbsrecht und Kartellrecht – Was ist erlaubt und was verboten? Wann wird gegen das Kartellrecht verstoßen, was regelt das Kartellrecht? Die gesunde Volkswirtschaft ist auf gesunden fairen Wettbewerb aufgebaut. Das Betreiben eines Kartells eine Ordnungswidrigkeit die mit einer Geldstrafe bestraft wird....
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kaufprämie für E-Autos verlängert +++ Der Bund hat die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge („Umweltbonus“) bis Ende 2025 verlängert. Die zusätzliche Innovationsprämie wurde erhöht und bis Ende 2021 verlängert. Dadurch werden rein elektrisch betriebene Autos insgesamt mit...
Regulierungen und Anpassungen des Gesetzes für fairen Wettbewerb. Stärkung des Gesetzes für die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen folgen und wann tritt das Gesetz in Kraft?...
Die Schufa und die Datenschutzgrundverordnung – Herausforderungen und Auswirkungen bei Problemen mit Auskunfteien? Die Schufa beruft sich bei der Speicherung der Daten der Verbraucher unter anderem auf den Artikel 6 der DSGVO....
Wettbewerbsrecht und Kartellrecht – Was ist erlaubt und was verboten? Wann wird gegen das Kartellrecht verstoßen, was regelt das Kartellrecht? Die gesunde Volkswirtschaft ist auf gesunden fairen Wettbewerb aufgebaut. Das Betreiben eines Kartells eine Ordnungswidrigkeit die mit einer Geldstrafe bestraft wird....
Regulierungen und Anpassungen des Gesetzes für fairen Wettbewerb. Stärkung des Gesetzes für die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen folgen und wann tritt das Gesetz in Kraft?...