Schiedsverfahren bei nationalen und internationalen Konflikten Schiedsverfahren (Arbitration) können eine sinnvolle Alternative zum Gerichtsverfahren sein und sind sowohl bei nationalen als auch internationalen Rechtsstreitigkeiten möglich. In vielen Fällen bietet sich das Schiedsverfahren an, um einen Rechtsstreit beizulegen. Sowohl auf nationaler Ebene...
Familienheim – BFH zur Befreiung von der Erbschaftssteuer Ist dem Erben die eigene Nutzung des Familienheims aus gesundheitlichen Gründen unmöglich oder unzumutbar, verliert er dadurch nach Urteil des BFH nicht die Befreiung von der Erbschaftssteuer. Das Familienheim kann unter bestimmten Voraussetzungen...
Erbe und Vermächtnis haben unterschiedliche Konsequenzen Das Erbrecht unterscheidet zwischen Erbe und Vermächtnis. Entsprechend eindeutig sollte ein Testament formuliert sein. Nur der Erbe wird auch Rechtsnachfolger des Erblassers. Liegt kein Testament oder Erbvertrag vor, gilt automatisch die gesetzliche Erbfolge. Wer seinen...
Datendiebstahl – Schadenersatz wegen Verstoßes gegen DSGVO Nach einem Datenleck ist der Vermögensverwalter Scalable Capital vom Landgericht München I zu Schadenersatz wegen Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO – verurteilt worden. Daten sind Vertrauenssache und Kunden haben Anspruch auf entsprechenden Schutz....
MiCA – neue EU-Richtlinie zur Regulierung von Kryptowerten Das Parlament der Europäischen Union hat sich auf eine einheitliche Regulierung von Kryptowerten geeinigt. Dienstleister brauchen künftig eine Zulassung der Behörden – in Deutschland von der BaFin. MiCA (Markets in Crypto Assets) nennt...
Private Clients – Schutz des Vermögens und Unternehmens Privatvermögen und Betriebsvermögen benötigt besonderen Schutz. Dabei spielen unter anderem auch Aspekte des Erbrechts und Familienrechts eine zentrale Rolle. Insbesondere bei Selbstständigen, Unternehmern und Gewerbetreibenden können sich familiäre Streitigkeiten auch auf das Unternehmen...
OLG Zweibrücken bestätigt Verfall und Löschung einer Wortmarke Flip-Flop ist inzwischen die gebräuchliche Bezeichnung für Zehentrennersandalen. Die entsprechende Wortmarke muss daher nach einem Beschluss des OLG Zweibrücken gelöscht werden (Az.: 4 U 63/21). Im Sommer werden sie wieder aus dem Schrank...
Lizenzvertrag über Nutzungsrechte an Software Ob zu Hause oder im Büro – mit dem IT Recht kommen viele Menschen täglich in Berührung. Dabei geht es unter anderem um die Nutzung von Software und die dafür notwendigen Lizenzen. Wer seinen Computer nutzen...
OLG Frankfurt: Keine Verletzung des Urheberrechts bei Euro-Geldscheinen Der schöpferische Abstand ist ein wichtiger Punkt bei der Beurteilung, ob eine Verletzung des Urheberrechts vorliegt. Das zeigt auch ein Urteil des OLG Frankfurt zu Euro-Banknoten (Az. 2-06 O 52/219). Die Darstellung Europas,...
Deutschlands Beste Anwälte 2022 – Rechtsanwalt Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking für den Bereich „Fusionen und Übernahmen“ aufgenommen Rechtsanwalt Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ist vom Handelsblatt erneut ins Ranking „Deutschlands Beste Anwälte“ für den Bereich „Fusionen und Übernahmen“ aufgenommen worden....