Wollen Sie Ihre Ehe annullieren lassen? Rufen Sie uns an unter 0511 – 22 00 53 30. (Bildquelle: @ serezniy / panthermedia.net) Wenn zwei Menschen eine Ehe eingehen und nach einer gewissen Zeit feststellen, dass die Verbindung nicht glücklich ist, findet...
Aachen/Berlin, 25. November 2019 – Am 22. und 23. November fand der 32. Parteitag der CDU Deutschland in Leipzig statt. Im Anschluss verabschiedeten die Delegierten die Digitalcharta „Innovationsplattform: D“. Nach dem Leitmotiv „Open-X“ soll die Plattform Dokumentationen von IT-Projekten allgemein zugänglich...
www.medirenta.de Beihilfe ist für gesetzlich Versicherte selten ein Thema. Das kann sich ändern, wenn der beihilfeberechtigte Partner stirbt. Mit vielen Konsequenzen, die oft erst viel später zum Tragen kommen. Ein Beispiel aus der Praxis: Der Witwer einer Beamtin ist gesetzlich versichert....
Anteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung? Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der die Gratifikation an ein...
MTR Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht zu strafmildernden Umständen im Steuerstrafverfahren Steuerhinterziehung wird hart bestraft. Eine Haftstrafe kann schon ab einer Hinterziehungssumme in Höhe von 50.000 Euro drohen. Umso wichtiger sind strafmildernde Gründe im Steuerstrafverfahren. Bei Steuerhinterziehung versteht der Gesetzgeber keinen Spaß. Wird...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine privaten Blitzer +++ Die Übertragung der Verkehrsüberwachung auf private Dienstleister ist nicht rechtens. Daher dürfen auf einer solchen Grundlage auch keine Bußgeldbescheide erlassen werden. ARAG Experten verweisen auf die entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt...
Tobias Beckmann, Head of Digital Services Advisory der iTSM Group (Bildquelle: iTSM Group) Eine unpräzise Formulierung der Projektziele, unklare Kompetenzverteilung und z.T. eine unzureichende Ausbildung und Fähigkeiten in der Anwendung von Projektmanagement-Methoden sind nach Angaben des Beratungsunternehmens iTSM Group die häufigsten...
OLG Stuttgart bestätigt Schutz von Kollektivmarken mit Herkunftsbezeichnung Herkunftsangaben lassen sich nicht komplett für andere Marktteilnehmer sperren. Der gute Ruf einer Marke darf aber auch nicht unzulässig ausgenutzt werden, wie das OLG Stuttgart entschied. Der Markenschutz ist für viele Unternehmen wichtig....
Entlastung für Schichtdienstleistende: Gold für den Hauptpersonalrat der Polizei Schleswig-Hostein Deutscher Personalräte-Preis 2019 Der „Deutsche Personalräte-Preis 2019“ in Gold geht an den Hauptpersonalrat der Polizei Schleswig-Holstein. Das Kieler Gremium erreichte nachhaltige Entlastungen für Kolleginnen und Kollegen, die seit vielen Jahren Schichtdienst...