Die Schufa und die Datenschutzgrundverordnung – Herausforderungen und Auswirkungen bei Problemen mit Auskunfteien? Die Schufa beruft sich bei der Speicherung der Daten der Verbraucher unter anderem auf den Artikel 6 der DSGVO....
Matthias Dornfeldt Politikwissenschaftler Usbekistan als bedeutendstes Land Zentralasiens betreibt heute erfolgreich eine eigenständige, multivektorale Außenpolitik. Seit der Wahl vom 4. Dezember 2016, als Shavkat Mirziyoyev zum zweiten Präsidenten des Landes gewählt wurde, hat sich Usbekistan geöffnet und zahlreiche Reformen in diversen...
VfGH hob erneut Teile der Covid-19-Verordnungen auf Symbolfoto eines Gerichts (Bildquelle: @pexels.com) Zur Bewältigung der Folgen von COVID-19 im Schulwesen wurde in der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19-Folgen im Schulwesen für die Schuljahre 2019/20...
FG Düsseldorf: Abriss des geerbten Familienheims kann nachträglich zu Erbschaftssteuer führen Der Abriss des geerbten Elternhauses kann nachträglich zum Wegfall der Steuerbefreiung führen. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 08.01.2020 entschieden (Az.: 4 K 3120/18 Erb). Erben Kinder die...
Hochschullehrerverband warnt: Qualität der Lehre und Wissenschaftsfreiheit dürfen nicht auf der Strecke bleiben (Bildquelle: @vhb_eV) (München, Dez 2020) Mehr als 700 Professorinnen und Professoren aus bayerischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften haben in der vergangenen Woche als Kommentar auf das „Eckpunktepapier Hochschulreform“...
Ingrid Heinlein, Vors. Richterin a. LAG a.D., Rechtsanwältin Bell & Windirsch, Britschgi & Koll Die Betriebsparteien können die normative Geltung einer von ihnen geschlossenen Betriebsvereinbarung nicht an ein Zustimmungsquorum der Normunterworfenen binden. (Amtlicher Leitsatz) BAG Beschluss vom v. 28.7.2020 – 1...
90 Prozent der Steuerzahler können jubeln (Bildquelle: luckybusiness/stock.adobe.com) Das neue Jahr 2021 beginnt für die meisten mit einer spürbaren Steuererleichterung. Seit 1995 gibt es den Solidaritätszuschlag in seiner derzeitigen Form. Ursprünglich sollte diese zusätzliche Abgabe zur Einkommensteuer nur kurzzeitig die Kosten...
ARAG Experten über die Auswirkungen des Brexit-Deals auf Verbraucher Auf den buchstäblich letzten Drücker ist es nun doch noch zu einem Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union gekommen. Der Brexit steht also. Die ARAG Experten geben einen Überblick...
(Bildquelle: @ public domain) Corona-Verschwörungstheoretiker und selbsternannte Querdenker halten die Corona-Pandemie für eine durch Regierungen und Geheimgruppen geplante Täuschung der Bevölkerung. Es wird berichtet, dass es sich bei den Corona-Skeptiker um Esoteriker handele. Die psychologische Online-Dating Plattform Gleichklang.de wollte es genauer...
Corona – Mietminderung wegen Lockdown Der erneute Corona-Lockdown trifft viele Gewerbetreibende hart. Ob die behördlich angeordnete Schließung der Geschäfte ein Grund für Mietminderung ist, beurteilen Gerichte unterschiedlich. Mitten in der Vorweihnachtszeit gehen in den Fußgängerzonen und vielen Geschäften sinnbildlich die Lichter...
Die Schufa und die Datenschutzgrundverordnung – Herausforderungen und Auswirkungen bei Problemen mit Auskunfteien? Die Schufa beruft sich bei der Speicherung der Daten der Verbraucher unter anderem auf den Artikel 6 der DSGVO....