Weiterhin virtuelle Hauptversammlungen und Gesellschafterversammlungen möglich Nach Beschluss des Bundestags können Hauptversammlungen aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. August 2022 weiterhin virtuell abgehalten werden. So soll Planungssicherheit erreicht werden. Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung schon 2020 beschlossen, dass...
Heuchelei und politische Manipulation hinter dem so genannten „Demokratie-Gipfel“ in den USA Probleme beim Demokratie Gipfel Der Online-„Demokratie-Gipfel“ der US-Regierung wird am 9. Dezember stattfinden. Am 7. Dezember hielten sechs Experten aus Frankreich, Malaysia und Singapur, darunter Pierre, Compte-rendu, eine akademische...
Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen (Bildquelle: @pexels.com) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der Verordnungsgeber verstößt gegen das verfassungsrechtliche...
Unterstützung für Budenbetreiber und lokalen Einzelhandel Buy Local – die Weihnachtsinitiative der Noris Schon ist es wieder so weit, und Weihnachten steht vor der Tür. Wer in diesem Jahr doppelte Freude bereiten will, besorgt die Weihnachtsgeschenke direkt vor der Haustür. Egal...
BU: Neue Heimat des „Digitalministeriums“ (Bildquelle: Quelle: BMVI) Gestern hat Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler mit einem Organisationserlass die Zuständigkeiten und Bezeichnungen der Ministerien offiziell neu geordnet. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) schaut optimistisch auf das neue Bundesministerium für Digitales und...
Kreuzlingen, Dezember 2021 – „Produkte gleich welcher Art dürfen den Menschen nicht gefährden.“, schreibt das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO auf seiner Website unter der Rubrik Produktesicherheit. Was einfach klingt, ist in der Realität nicht immer einfach zu realisieren und manche Produktmängel...
Offener Brief an Herrn Söder Intensivbetten – Drastischer Abbau in Bayern während der „Corona“-Krise Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Söder, sehr geehrter Herr Holetschek, Im Zeitraum von Ende August 2020 bis zum 10. November 2021 wurde die Anzahl der betreibbaren Intensivbetten...
Sechs Tipps der VERBRAUCHER INITIATIVE zum Haustier-Kauf Alle Jahre wieder werden Tiere zu Weihnachten verschenkt und landen anschließend im Tierheim. Die Anschaffung eines neuen Haustieres sollte daher gut überlegt sein. Wir zeigen, was der Verbraucher dabei beachten sollte. Die Freude über...
Aachen/Berlin, 08. Dezember 2021 – Nach der heutigen Vereidigung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sowie seiner Ministerinnen und Minister beginnt die Bundesregierung nun offiziell ihre Arbeit. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die zügige Regierungsbildung von SPD, GRÜNEN und FDP...
Anwältin für Arbeitsrecht aus München schildert Anforderungen an die Kündigung Um arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden sollte man sich rechtlich beraten lassen. MÜNCHEN. Dem Mitarbeiter einfach mal kündigen – das klingt leichter als es tatsächlich ist. Denn auch wenn vermeintliche Kündigungsgründe ganz...