BGH: Inhaber muss Umstände für Fortbestand einer Marke nachweisen Nach einer BGH-Entscheidung vom 22. Juli 2021 muss der Markeninhaber darlegen, dass die Bedingungen für den Fortbestand seiner Marke weiterhin vorliegen (Az.: I ZB 16/20). Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 22....
Fehler in Betriebskostenabrechnungen erkennen Mieter haben das Recht, ihre Nebenkostenabrechnung innerhalb von zwölf Monaten zu prüfen. (Bildquelle: ERGO Group) Trudelt die Nebenkostenabrechnung ein, verschwindet sie bei vielen Mietern erst mal in der Schublade. Doch häufig kann es sich lohnen, einen genauen...
Über die Schweizer Oberstaatsanwältin Esther Omlin Esther Omlin Esther Omlin war im Kanton Obwalden in der Schweiz 15 Jahre lang als Oberstaatsanwältin tätig. Mittlerweile führt sie als außerordentliche Staatsanwältin in Luzern Strafuntersuchungen durch und hat sich ein umfassendes Netzwerk mit verschiedenen...
Rechtsanwalt Dr. Patrick Stach erläutert, welche rechtlichen Voraussetzungen bei Ferien während der Kurzarbeitsphase zu beachten sind. Patrick Stach Dr. Patrick Stach ist Senior Partner und Notar der St. Galler Rechtsanwaltskanzlei Stach Rechtsanwälte AG. Sein Studium absolvierte er an der Universität St....
Die neue Führung bei Appelhagen ist Teamsache: Dr. Steffen Ullrich, Ilka Michos und Andreas Jahr treten die Nachfolge von Dr. Martin Mack an. Andreas Jahr, Dr. Steffen Ullrich und Ilka Michos Zum Jahreswechsel hat es auch in der Braunschweiger Traditionssozietät einen...
Sinopress Zwei Wochen vor dem Beginn der Olympischen Spiele in Peking wurde am 20.01.2022 in Wien eine Demonstration „organisiert“, die zum Boykottieren der Spiele aufgrund der Menschenrechtsverletzung Chinas aufforderte. Bei dieser Demonstration waren nicht nur kaum Demonstranten vorhanden, es gab zudem...
Es gibt Versprechen in der Politik „Wir nehmen alle mit“? Chancengleichheit bedeutet die Gelegenheit, ungleiche Talente zu beweisen. Chancengleichheit ist ein Mythos Es gibt Versprechen in der Politik „Wir nehmen alle mit“. Die Realität die uns umgibt spricht aber eine andere...
Absicherung der Arbeitskraft noch günstiger und flexibler Besonders preisgünstige Angebote für junge Leute, wie Auszubildende, Studierende oder Berufsanfänger Drei Produktlinien mit verschiedenen Leistungspaketen für mehr kundenindividuelle Absicherung Dienstunfähigkeitsversicherung mit Einschluss der speziellen Dienstunfähigkeit für Vollzugsbeamte Coburg, den 03.02.2022 Die HUK-COBURG stellt...
Unternehmensnachfolge – Schenkung von Unternehmensanteilen an Mitarbeiter Die Unternehmensnachfolge steht in vielen Betrieben an. Die Übertragung von Unternehmensanteilen auf Mitarbeiter kann eine Option sein. Steuerliche Konsequenzen müssen dabei beachtet werden. Bei vielen inhabergeführten Unternehmen steht der Generationswechsel an und der Inhaber...
Sigrid Britschgi, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht Arbeitnehmer*innen, die mehr als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig waren, haben keinen individuell durchsetzbaren Anspruch auf Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) gegen den Arbeitgeber. (Leitsatz der Verfasserin) BAG, Urteil vom 07.09.2021 – 9 AZR...