Rechtsanwalt Patrick Stach über die neue Zertifikatspflicht am Arbeitsplatz, die im September 2021 im Rahmen der Corona-Pandemie eingeführt wurde. Patrick Stach Als Rechtsanwalt musste sich Patrick Stach in den vergangenen Monaten im Zuge der Corona-Pandemie mit einigen neuen Rechtsfragen befassen. Neben...
Carmen Hentschel, Maik Außendorf MdB, Dr. Oliver Grün, Armand Zorn MdB und Lencke Wischhusen Berlin, 24. Juni 2022 – Auf dem Digitalen Abend des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) diskutierten in Berlin am Donnerstag unter dem Thema „Digitaler Mittelstand – Wie gelingt...
Deutschlands Beste Anwälte 2022 – Rechtsanwalt Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking für den Bereich „Fusionen und Übernahmen“ aufgenommen Rechtsanwalt Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ist vom Handelsblatt erneut ins Ranking „Deutschlands Beste Anwälte“ für den Bereich „Fusionen und Übernahmen“ aufgenommen worden....
BGH zum Designschutz für Kombinationserzeugnis Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24. März 2022 den Designschutz bei sog. Kombinationserzeugnissen gestärkt (Az.: I ZR 16/21). Einzelne Komponenten sind allerdings nicht schutzwürdig. Als Kombinationserzeugnisse gelten Schutzgegenstände, die zwar aus mehreren Gegenständen bestehen, aber...
Kaufvertrag im internationalen Recht Globale Handelsbeziehungen stellen immer neue Herausforderungen an das internationale Recht. Im Streitfall ist oft erst zu ermitteln, welches Recht zur Anwendung kommt. Dem internationalen Recht fällt in einer globalen Welt eine große Bedeutung zu. Kommt es zwischen...
ARAG Mediatorin Kristina Schwarze über außergerichtliche Streitschlichtung ARAG Mediatorin Kristina Schwarze Der Begriff Mediation ist zwar nicht mehr ganz neu. Aber was genau dahinter steckt, wie sie funktioniert und wann sie zum Einsatz kommt, ist oft nicht ganz klar. Dabei ist...
OLG Brandenburg: Außerordentliche Kündigung eines Gewerbemietvertrags setzt Abmahnung voraus Bei einer fristlosen Kündigung der gewerblich gemieteten Räume wegen Mängeln, ist eine vorherige Abmahnung erforderlich. Das hat das OLG Brandenburg bestätigt (Az.: 3 U 82/19). Unbefristete Gewerbemietverträge lassen sich ordentlich kündigen. Haben...
Digitalisierung – Innovation – Zukunft Henrik Tesch In einer aktuellen civey-Umfrage benennen 45 % der Befragten fehlende politische Vorgaben als Grund für die schleppende Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland. Sieben Monate Ampel-Koalition Sieben Monate ist es nunmehr her, dass die Spitzen von SPD,...
Haftung für Sachmangel beim Immobilienkauf Beim Immobilienkauf muss der Verkäufer auf versteckte Mängel hinweisen, wenn er sie kennt. Die Beweislast dafür trägt nach einem Urteil des Landgerichts Frankenthal allerdings der Käufer. Um Ärger vorzubeugen, ist die Haftung für Sachmängel in Immobilienkaufverträgen...
Ist ein nicht zur Obsorge berechtigter Elternteil Familienangehöriger? (Bildquelle: @KatharinaGossow) 1. Einleitung In seiner Entscheidung vom 17.5.2022 zu Ra 2021/19/0209, der eine von unserer Kanzlei (Mag. Eva Schmelz / Mag. Danijel Ivkovic) erhobene außerordentliche Revision zugrunde lag, hatte sich der österreichische...