Durch genaue Gestaltung von Verträgen auf alles vorbereitet sein In Zeiten der Corona-Krise wird besonders deutlich, wie wichtig es ist, Verträge möglichst detailliert zu gestalten und Ausnahmesituationen zu bedenken, um rechtliche Streitigkeiten zu vermeiden. Bis auf wenige Einschränkungen gilt im Vertragsrecht...
ARAG Experten über die aktuellen Lockerungen einiger Corona-Maßnahmen „Was wir erreicht haben, ist ein Zwischenerfolg – nicht mehr, nicht weniger.“ Das waren die Auftaktworte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie bei der Pressekonferenz am heutigen Mittwochabend die Ergebnisse der Telefonkonferenz aller...
Vorübergehend lassen sich Arbeitszimmer leichter absetzen (Bildquelle: JenkoAtaman /stock.adobe.com) Viele Arbeitnehmer gehen derzeit aufgrund der Corona-Epidemie ihrer beruflichen Tätigkeit von zu Hause aus nach. Steht vorübergehend kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung, können Arbeitnehmer in Folge ihre Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer...
CoVID-19: Josip Heit und GSB Gold Standard Banking spenden für behinderte Kinder 1514 Todesfälle innerhalb der vorherigen 24 Stunden in den USA, über 600.000 Infizierte und mehr als 2000 Corona-Tote an einem Tag, diese Zahlen erschüttern. Ostermontag meldete das Robert-Koch-Institut 123.016...
Österreichische Regierung reagiert auf Pandemie (Bildquelle: @ pexels.com) Die COVID-19-Pandemie hat in Österreich zu einer wesentlichen Beeinträchtigung des Justizwesens geführt. Der Gesetzgeber reagierte auf die Herausforderungen durch vielfältige Maßnahmen. 1. Maßnahmen auf dem Gebiet des Zivilverfahrensrechts In gerichtlichen Verfahren werden alle...
Handelsvertreterrecht: Von Corona über Provisionen bis zur Vertragsgestaltung Für viele Handelsvertreter sind durch die Corona-Krise schwere Zeiten angebrochen. Im Zusammenhang mit Provisionen, Ausgleichsansprüchen, etc. stellen sich auch viele rechtliche Fragen. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie können Handelsvertreter den Kontakt zu ihren...
Österreichische Legislative reagiert auf Pandemie (Bildquelle: @ pexels.com) Der österreichische Gesetzgeber reagiert auf die COVID-19-Pandemie. Zahlreiche materiell-zivilrechtliche Bestimmungen wurden an die Herausforderungen der Gegenwart angepasst. 1. Allgemeines Vertragsrecht Wenn bei einem vor dem 1.4.2020 eingegangenen Vertragsverhältnis der Schuldner eine Zahlung, die...
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen, dass die Bundesministerin der Justiz und...
BFH: Nur Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters privilegiert Rechtliche und biologische Vaterschaft können auseinanderfallen. Das hat auch steuerliche Auswirkungen. Nur bei Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters gilt die günstige Steuerklasse I. Erbt ein Kind oder Stiefkind von seinem rechtlichen...