Frankfurt, Freiburg, Januar 2021 Das Überflüssige ist das zutiefst Notwendige, weil es der Wunsch der Freiheit ist. Ernst Wilhelm Eschmann (1904-1987), deutscher Schriftsteller, Soziologe und Philosoph Außergewöhnliche Assets bedürfen einer besonderen Beratung und Betreuung über den Wertgegenstand und dessen Akquise oder...
Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt Die Insolvenzantragspflicht wurde aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. Voraussetzung ist aber, dass ein Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfsleistungen besteht. Die zweite Corona-Welle und der erneute staatlich angeordnete Lockdown hat die Wirtschaft...
ARAG Experten über die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels Alle Corona-Maßnahmen, die zunächst bis zum 10. Januar verhängt wurden, gehen zunächst bis Ende Januar in die Verlängerung. Teilweise werden sie sogar verschärft. So lautet das wenig überraschende Ergebnis der heutigen Corona-Krisensitzung zwischen Bundeskanzlerin...
Wissenswertes zur Räumpflicht und dem richtigen Parken bei Schnee und Eis Das geparkte Auto darf den Verkehr und somit auch Räumfahrzeuge nicht behindern. (Bildquelle: ERGO Group) Mit dem Januar halten in Deutschland meist auch Schnee und Eis Einzug. Während die einen...
Die Schufa und die Datenschutzgrundverordnung – Herausforderungen und Auswirkungen bei Problemen mit Auskunfteien? Die Schufa beruft sich bei der Speicherung der Daten der Verbraucher unter anderem auf den Artikel 6 der DSGVO....
Matthias Dornfeldt Politikwissenschaftler Usbekistan als bedeutendstes Land Zentralasiens betreibt heute erfolgreich eine eigenständige, multivektorale Außenpolitik. Seit der Wahl vom 4. Dezember 2016, als Shavkat Mirziyoyev zum zweiten Präsidenten des Landes gewählt wurde, hat sich Usbekistan geöffnet und zahlreiche Reformen in diversen...
VfGH hob erneut Teile der Covid-19-Verordnungen auf Symbolfoto eines Gerichts (Bildquelle: @pexels.com) Zur Bewältigung der Folgen von COVID-19 im Schulwesen wurde in der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19-Folgen im Schulwesen für die Schuljahre 2019/20...
FG Düsseldorf: Abriss des geerbten Familienheims kann nachträglich zu Erbschaftssteuer führen Der Abriss des geerbten Elternhauses kann nachträglich zum Wegfall der Steuerbefreiung führen. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 08.01.2020 entschieden (Az.: 4 K 3120/18 Erb). Erben Kinder die...
Hochschullehrerverband warnt: Qualität der Lehre und Wissenschaftsfreiheit dürfen nicht auf der Strecke bleiben (Bildquelle: @vhb_eV) (München, Dez 2020) Mehr als 700 Professorinnen und Professoren aus bayerischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften haben in der vergangenen Woche als Kommentar auf das „Eckpunktepapier Hochschulreform“...
Ingrid Heinlein, Vors. Richterin a. LAG a.D., Rechtsanwältin Bell & Windirsch, Britschgi & Koll Die Betriebsparteien können die normative Geltung einer von ihnen geschlossenen Betriebsvereinbarung nicht an ein Zustimmungsquorum der Normunterworfenen binden. (Amtlicher Leitsatz) BAG Beschluss vom v. 28.7.2020 – 1...
Die Schufa und die Datenschutzgrundverordnung – Herausforderungen und Auswirkungen bei Problemen mit Auskunfteien? Die Schufa beruft sich bei der Speicherung der Daten der Verbraucher unter anderem auf den Artikel 6 der DSGVO....