(Bildquelle: @pexels) Zwei zentrale Bestimmungen der Verordnung des BMSGPK betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (im Folgenden kurz die „Codiv-19-Lockerungsverordnung“) wurden vom österreichischen Verfassungsverichtshof als gesetzwidrig aufgehoben: 1. Verbot von Veranstaltungen mit mehr als...
Regulierungen und Anpassungen des Gesetzes für fairen Wettbewerb. Stärkung des Gesetzes für die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen folgen und wann tritt das Gesetz in Kraft?...
Fachbuch „Problemfall Hund“: Ordnungsrechtliche Grundlagen und Praxis Kissing, 23.11.2020 – Hunde sind für jedes Ordnungsamt ein großes Problem. Das Fachbuch „Problemfall Hund“ von WEKA MEDIA bietet Mitarbeitern und Führungskräften im Ordnungsamt viele Optionen für die Beurteilung auch komplexer Sachverhalte. Hunde sind...
Öffentlichkeit (Bildquelle: @Pixabay) Paragraph § 106 Urheberrechtsgesetz – unbekannte Norm oder scharfes Schwert des Strafrechts? von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Urheberrecht gilt als schwierig; der bundesdeutsche Gesetzgeber hatte auch erst 1965 eine Vollregelung des Rechtsgebietes vorgenommen durch das Urheberrechtsgesetz (Gesetz...
Paragraph 106 zu Urheberrechtsverletzung, was ist erlaubt, wo sind die Grenzen, was unterliegt einer Prüfung und Freigabe? Wann dürfen Texte, Blog-Artikel, Zeitungsartikel verwendet werden? Was besagt die Norm Paragraph 106 des Urheberrechtsgesetz? Wie wird diese Norm umgesetzt?...
Die Konkurrenz schläft nicht – fairer Wettbewerb steht unter dem Schutz des Wettbewerbsrechts. Bestimmungen und die “Guten Sitten” im Wettbewerbsrecht - was besagt das Lauterkeitsrecht und das Gesetzt gegen den unlauteren Wettbewerb?...
Studie beobachtet verschiedene Dating-Typen in Corona-Zeiten Corona lässt die meisten Partnersuchenden besonders auf Sicherheit achten (Bildquelle: @ in public domain) Die Online-Dating Plattform Gleichklang.de befragte Mitglieder zu den Auswirkungen der Coronakrise während des zweiten Lockdowns auf ihr Dating-Verhalten. Wie wirkt sich...
Dieser US-Wahlkampf war nicht nur ein Wettstreit um das Präsidentenamt, sondern auch ein Kampf der Persönlichkeiten Der US-Wahlkampf war ein Kampf der Persönlichkeiten Wahnsinn, dieser US-Wahlkampf! Ich war abartig genervt, kein Tag ohne neue, durchgeknallte Kommentare von Donald Trump. Herausforderer Joe...
BFH zur Schenkungssteuer: Geringerer Freibetrag für Urenkel als für Enkel Bei Schenkungen sollten immer die steuerlichen Konsequenzen bedacht werden. So fällt der Freibetrag für Urenkel geringer aus als für Enkel oder für Kinder. Das hat der Bundesfinanzhof klargesellt. Die Freibeträge bei...
Die Beratungsstelle N.I.N.A. e.V. beantwortet im Themenspecial auf gutefrage, wie Kinder vor sexueller Gewalt geschützt werden können. München, 17.11.2020 – Anlässlich des Europäischen Tags zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch beantwortete die Beratungsstelle N.I.N.A. e.V. Fragen der...
Regulierungen und Anpassungen des Gesetzes für fairen Wettbewerb. Stärkung des Gesetzes für die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen folgen und wann tritt das Gesetz in Kraft?...
Paragraph 106 zu Urheberrechtsverletzung, was ist erlaubt, wo sind die Grenzen, was unterliegt einer Prüfung und Freigabe? Wann dürfen Texte, Blog-Artikel, Zeitungsartikel verwendet werden? Was besagt die Norm Paragraph 106 des Urheberrechtsgesetz? Wie wird diese Norm umgesetzt?...
Die Konkurrenz schläft nicht – fairer Wettbewerb steht unter dem Schutz des Wettbewerbsrechts. Bestimmungen und die “Guten Sitten” im Wettbewerbsrecht - was besagt das Lauterkeitsrecht und das Gesetzt gegen den unlauteren Wettbewerb?...