EuG: Geschmacksmuster eines Spielsteins schutzwürdig Ein bekannter Spiel-Baustein ist weiter geschützt. Das hat das Gericht der Europäischen (EuG) mit Urteil vom 24. März 2021 entschieden und damit eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben (A.: T-515/19). Geschmacksmuster sind in der Europäischen Union definiert...
(Bildquelle: pixabay.com) bevorstehende 30. Jahrestag der Unabhängigkeit Kasachstans gibt Anlass zu Überlegungen und Einschätzungen unter dem Gesichtspunkt des gegenwärtigen Moments des schwierigen und gleichzeitig würdigen Weges, den das Land in den letzten Jahren beschritten hat, und aller bisher erzielten Schlüsselergebnisse. es...
Prüfen Sie Ihre Rentenbescheide! https://www.kanzlei-kienert.de Nach der aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhof (BFH, Urteil v. 19.5.2021, X R 33/19) kommt es in den kommenden Jahren zu einer überhöhten Steuerlast für viele Rentner. Danach dürfen weder der Grundfreibetrag noch Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge in...
12 Projekte auf der Shortlist Deutscher Betriebsräte-Preis 2021 Die Bewerbungsphase ist abgelaufen, die Jury hat ihre Auswahl für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2021 getroffen. Insgesamt 12 Betriebsratsgremien stehen auf der Shortlist für die drei Hauptpreise – in Gold, Silber und Bronze –...
Fabian Wilden, Rechtsanwalt, Windirsch, Britschgi & Wilden Anwaltsbüro 1. Der Arbeitgeber kann unmittelbar auf Basis seines Direktionsrechts aus § 106 GewO das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder eines Gesichtsvisiers in seinen Räumlichkeiten anweisen. Eines Rückgriffs auf die Regelungen der Coronaschutzverordnungen bedarf es...
Chorverband Rheinland-Pfalz fordert einmal mehr machbare Perspektiven für die Chormusik von der Landesregierung ein. Maximal in RLP möglich: Proben in Gruppen von maximal 10 Erwachsenen und Chorleiter im Freien. (Bildquelle: Frauenchor Dachsenhausen – SiLa) Das Präsidium des Chorverbands Rheinland-Pfalz begrüßt die...
Attorney Daniel Sebastian from Berlin (managing director of ippc law) to the legal disputes with which the LEGO stones are to be legally protected, is the imitation permitted? What is to be considered with the trade with genuine and imitated stones?...
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin (Geschäftsführer der ippc law) zu den Rechtsstreitigkeiten bei denen die LEGO Steine rechtlich geschützt werden sollen, ist das Nachmachen erlaubt? Was ist bei dem Handel mit echten und nachgemachten Steinen zu beachten?...
Patrick Stach beantwortet grundlegende Fragen zum Thema Erbrecht Patrick Stach Patrick Stach ist Rechtsanwalt und befasst sich mit seinen Kanzleipartnern mit den unterschiedlichsten Themengebieten. Ein Themengebiet ist das Erbrecht. Bereits der Trauerfall in einer Familie ist in vielen Fällen ein Schock,...
BGH billigt pauschale Schadenersatzklauseln bei Kartellschäden Der BGH hat mit Urteil vom 10. Februar 2021 entschieden, dass eine Pauschalisierungsklausel bei Schadenersatzansprüchen wegen Kartellabsprachen rechtmäßig ist (Az.: KZR 63/18). In dem Verfahren ging es um Schadenersatzansprüche gegen einen Teilnehmer des sog. Schienenkartells,...
Attorney Daniel Sebastian from Berlin (managing director of ippc law) to the legal disputes with which the LEGO stones are to be legally protected, is the imitation permitted? What is to be considered with the trade with genuine and imitated stones?...
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin (Geschäftsführer der ippc law) zu den Rechtsstreitigkeiten bei denen die LEGO Steine rechtlich geschützt werden sollen, ist das Nachmachen erlaubt? Was ist bei dem Handel mit echten und nachgemachten Steinen zu beachten?...