ARAG Experten informieren über das neue Corona-Hilfsprogramm Erstmals haben auch große Unternehmen bis zu einem Jahresumsatz von 750 Millionen Euro Anspruch auf die neue Überbrückungshilfe III, die eine Woche früher als geplant freigeschaltet wurde. Aber auch Soloselbstständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen...
Ein Immobilienmakler kann als Handelsvertreter für einen anderen Makler tätig sein. Was passiert mit anberaumten Geschäften, wenn es zu einem Ende der Geschäftsbeziehungen kommt....
Verstoß gegen Wettbewerbsrecht: Keine kostenlose Abgabe von FFP2-Masken Risikogruppen können Berechtigungsscheine für FFP2-Masken einlösen. Verzichten Apotheken auf den Eigenanteil von 2 Euro, verstoßen sie nach Beschluss des LG Düsseldorf gegen das Wettbewerbsrecht. Um besonders Risikogruppen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus...
Milad Safar, Managing Partner der Weissenberg Group Autor: Milad Safar, Managing Partner der Weissenberg Group Der zunehmende Druck auf die Anwaltskanzleien und Rechtsabteilungen, ihre Dienstleistungen schneller und zu geringeren Kosten für die Kunden bereitzustellen, bedeutet, dass ein erheblicher Bedarf besteht, ihre...
Die neue Fahrtkostenpauschale macht die Steuererklärung leichter (Bildquelle: Adam Wasilewski / stock.adobe.com) Über zehn Millionen Menschen leben in Deutschland mit einer Behinderung. In Zukunft werden es tendenziell noch mehr werden, da das durchschnittliche Lebensalter ansteigt. Aufgrund ihrer Einschränkungen sind sie im...
(Bildquelle: Markus Spiske on Unsplash) In der Rechtsprechung im Daimler-Abgasskandal zeichnet sich eine Trendwende ab: Klägerinnen und Kläger sind zunehmend bereits in erster Instanz erfolgreich. Sie können überzeugend nachweisen, dass ihre Diesel-PKW aufgrund einer unzulässigen Abschalteinrichtung im normalen Betrieb mehr schädliche...
Die deutsche Bundesregierung bringt mehrere Gesetzesentwürfe zur Stärkung des Umweltschutzes in den Bundestag ein. Hintergrund ist die E-Verordnung: EU 2019/1010...
Sigrid Britschgi, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht Am 22.01.2021 wurde aufgrund des § 18 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) verkündet, die dem Ziel dient, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit zu minimieren und Sicherheit und...
Warum der VfGH Covid-19-Verordnungen hebt BMSGPK Rudolf Anschober (Bildquelle: @ Sozialministerium) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der...
Aufklärungspflichten einer Bank bei Empfehlung einer Container-Investition Karine Guilleaume, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht Mit Urteil vom 18.08.2020 verurteilte das Landgericht Kleve( Aktenzeichen 4 O 311/19) die Volksbank Emmerich- Rees zu vollumfänglichen Schadensersatz. Mit dieser durch die Kanzlei Jakobs I...
Ein Immobilienmakler kann als Handelsvertreter für einen anderen Makler tätig sein. Was passiert mit anberaumten Geschäften, wenn es zu einem Ende der Geschäftsbeziehungen kommt....
Die deutsche Bundesregierung bringt mehrere Gesetzesentwürfe zur Stärkung des Umweltschutzes in den Bundestag ein. Hintergrund ist die E-Verordnung: EU 2019/1010...