Regulierungen und Anpassungen des Gesetzes für fairen Wettbewerb. Stärkung des Gesetzes für die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen folgen und wann tritt das Gesetz in Kraft?...
Öffentlichkeit (Bildquelle: @Pixabay) Paragraph § 106 Urheberrechtsgesetz – unbekannte Norm oder scharfes Schwert des Strafrechts? von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Urheberrecht gilt als schwierig; der bundesdeutsche Gesetzgeber hatte auch erst 1965 eine Vollregelung des Rechtsgebietes vorgenommen durch das Urheberrechtsgesetz (Gesetz...
Paragraph 106 zu Urheberrechtsverletzung, was ist erlaubt, wo sind die Grenzen, was unterliegt einer Prüfung und Freigabe? Wann dürfen Texte, Blog-Artikel, Zeitungsartikel verwendet werden? Was besagt die Norm Paragraph 106 des Urheberrechtsgesetz? Wie wird diese Norm umgesetzt?...
Die Konkurrenz schläft nicht – fairer Wettbewerb steht unter dem Schutz des Wettbewerbsrechts. Bestimmungen und die “Guten Sitten” im Wettbewerbsrecht - was besagt das Lauterkeitsrecht und das Gesetzt gegen den unlauteren Wettbewerb?...
Wettbewerb ist entscheidend für neue Ideen, Produkte, Dienstleistungen Technologien und fairer Wettbewerb belebt den Markt. Was bedeuten Wettbewerbsbeschränkungen für die Marktteilnehmer? Wie funktioniert fairer Wettbewerb, was regelt das GWB, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen?...
Google Bewertungen (Bildquelle: @Pixabay) Einstweilige Verfügung gegen Google erlassen – Konzern muss 1-Sterne-Bewertung zügig löschen, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Berlin Das Landgericht Köln (LG Köln) hat mit Beschluss vom 18.08.2020 zu dem Az. 28 O 279/20...
Verbraucher genießen besonderen Schutz, Beispiel Widerrufsrecht. Das trifft nicht bei Bürgschaften zu, der Bundesgerichtshof verweigert Verbrauchern dabei das Widerrufsrecht....
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wird angepasst und betrifft die Abmahnung im Sinne des UWG wieder zu dem Instrument zu machen, wofür sie geschaffen war: Die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen treten...
Notarhaftung, weil der Notar die zwei Wochen Überlegungsfrist für Verbraucher nicht einhalten hat. Tipps und Tricks von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt....
Bürgschaft (Bildquelle: @Pixabay) Entscheidung des Bundesgerichtshofs – Bürgschaften sind nicht vom Widerrufsrecht betroffen, von Valentin Schulte (Kanzlei Dr. Thomas Schulte, Berlin) Verbraucher sind in unserem Rechtssystem besonders geschützt. Als Verbraucher gilt hierbei gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) „jede natürliche Person,...