Neues Sachbuch: Die Flüchtlingskrise ist seit 2016 unkontrollierbar- und wurde seitdem politisch ignoriert Ich bin so frei – Willkommen im Lügenland „Ich bin so frei – Willkommen im Lügenland“ heißt das 2023 neu verlegte neue Sachbuch der investigativen Journalistin und Bestsellerautorin...
BITMi-Vorstände treffen Digitalminister Dr. Volker Wissing Im Vorfeld der erwarteten Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung traf sich der Vorstand des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) in dieser Woche mit dem Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing. In einem intensiven und konstruktiven Gespräch...
BU: Neue Heimat des „Digitalministeriums“ (Bildquelle: Quelle: BMVI) Gestern hat Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler mit einem Organisationserlass die Zuständigkeiten und Bezeichnungen der Ministerien offiziell neu geordnet. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) schaut optimistisch auf das neue Bundesministerium für Digitales und...
Aachen/Berlin, 08. Dezember 2021 – Nach der heutigen Vereidigung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sowie seiner Ministerinnen und Minister beginnt die Bundesregierung nun offiziell ihre Arbeit. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die zügige Regierungsbildung von SPD, GRÜNEN und FDP...
Die deutsche Bundesregierung bringt mehrere Gesetzesentwürfe zur Stärkung des Umweltschutzes in den Bundestag ein. Hintergrund ist die E-Verordnung: EU 2019/1010...
Öffentlichkeit (Bildquelle: @Pixabay) Paragraph § 106 Urheberrechtsgesetz – unbekannte Norm oder scharfes Schwert des Strafrechts? von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Urheberrecht gilt als schwierig; der bundesdeutsche Gesetzgeber hatte auch erst 1965 eine Vollregelung des Rechtsgebietes vorgenommen durch das Urheberrechtsgesetz (Gesetz...
Paragraph 106 zu Urheberrechtsverletzung, was ist erlaubt, wo sind die Grenzen, was unterliegt einer Prüfung und Freigabe? Wann dürfen Texte, Blog-Artikel, Zeitungsartikel verwendet werden? Was besagt die Norm Paragraph 106 des Urheberrechtsgesetz? Wie wird diese Norm umgesetzt?...
Justice (Bildquelle: @Pixabay) Die Bundesregierung hat die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte für Bildung und Wissenschaft reformiert – Was bedeutet das? Von Daniel Sebastian, IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Politik arbeitet weiterhin an ihrem Ziel, das Urheberrecht an die Erfordernisse und Herausforderungen...
Schmetterlinge, Leinen, Aquarell, Pigment, Eingerahmt, Lack, 124x75cm Im Jahr 2001 hat die deutsche Bundesregierung ein Gesetz beschlossen, das die Prostitution legalisierte. Menschen aus der ganzen Welt kommen nun nach Deutschland, um in Bordellen ungezügelt Sex zu haben. Experten sprechen von Deutschland...
Justice (Bildquelle: @Pixabay) Datenlage der Bundesregierung zum „Abmahnmissbrauch“ – von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, zugleich Geschäftsführer der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Politisch viel diskutiert, heiß besprochen an Stammtischen sind immer wieder Fragen rund um einen vermeintlichen Abmahnmissbrauch. Politisch beliebt sind daher...
Die deutsche Bundesregierung bringt mehrere Gesetzesentwürfe zur Stärkung des Umweltschutzes in den Bundestag ein. Hintergrund ist die E-Verordnung: EU 2019/1010...
Paragraph 106 zu Urheberrechtsverletzung, was ist erlaubt, wo sind die Grenzen, was unterliegt einer Prüfung und Freigabe? Wann dürfen Texte, Blog-Artikel, Zeitungsartikel verwendet werden? Was besagt die Norm Paragraph 106 des Urheberrechtsgesetz? Wie wird diese Norm umgesetzt?...