Vereinte Nationen fordern Südkorea auf, die Religionsfreiheit zu schützen Südkorea: Menschenrechte stark beeinträchtigt Statt der Aufforderung der UN zu folgen, Zwangskonvertierungen unverzüglich zu beenden sowie die Religionsfreiheit zu schützen, beabsichtigt die südkoreanische Regierung nun, die Religionsgemeinschaft Shincheonji vollständig zu beseitigen. Konservative...
Die Einreise nach Österreich unterliegt Schranken (Bildquelle: @pexels.com) 1. Rechtsgrundlage Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat zur Verhinderung der Ausbreitung des SARS-CoV-2 die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise nach Österreich...
Verhaftung des 89-jährigen Lee Man-Hee, Gründer der Friedensbewegung HWPL und Vorsitzender der Glaubensgemeinschaft Shincheonji Kirche Jesu – mit äußerst fragwürdigen Anschuldigungen In der Nacht zum 01.08.2020 ist nach achteinhalb stündigem Verhör der Haftbefehl gegen Lee Man-Hee vom Gericht des Bezirks Suwon...
Südkoreanische Regierung missachtet Menschenrechte und Religionsfreiheit, um eigene Fehler zu vertuschen Südkorea: Regierung missachtet Menschenrechte und Religionsfreiheit, um eigene Fehler im Umgang mit der COVID-19-Pandemie der Religionsgemeinschaft Shincheonji anzuhängen Südkorea ist weltweit das einzige Land, dass nach dem COVID-19-Ausbruch, mit staatlicher...
Die Lockerungsverordung wurde novelliert Küche eines offenbar nicht geschlossenen Restaurants (Bildquelle: @pexels.com) 1. Betretungsverbot im Gastgewerbe Im Zeitraum zwischen Mitte März und Mitte Mai 2020 war das Betreten von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe in Österreich untersagt. Hierdurch sollte die Verbreitung...
Mietzinsminderungsrecht von Unternehmern denkbar (Bildquelle: @pexels.com) Zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wurde durch die österreichische Regierung im Verordnungsweg der Kundenverkehr in weiten Teilen der Wirtschaft vorläufig untersagt. Diese Einschränkungen treffen vor allem Gastronomie und Tourismus hart, aber auch Dienstleister und Freiberufler. Viele...
Österreichische Regierung reagiert auf Pandemie (Bildquelle: @ pexels.com) Die COVID-19-Pandemie hat in Österreich zu einer wesentlichen Beeinträchtigung des Justizwesens geführt. Der Gesetzgeber reagierte auf die Herausforderungen durch vielfältige Maßnahmen. 1. Maßnahmen auf dem Gebiet des Zivilverfahrensrechts In gerichtlichen Verfahren werden alle...
Österreichische Legislative reagiert auf Pandemie (Bildquelle: @ pexels.com) Der österreichische Gesetzgeber reagiert auf die COVID-19-Pandemie. Zahlreiche materiell-zivilrechtliche Bestimmungen wurden an die Herausforderungen der Gegenwart angepasst. 1. Allgemeines Vertragsrecht Wenn bei einem vor dem 1.4.2020 eingegangenen Vertragsverhältnis der Schuldner eine Zahlung, die...
Lila_Toilettenpapier_bei_Coronavirus_COVID-19 Wenn Sie auf einer einsamen Insel gestrandet wären und nur einen Gegenstand mitnehmen könnten – würden Sie sich für Toilettenpapier entscheiden? Die Tatsache, dass das Coronavirus zu einer globalen Pandemie erklärt wurde, hat den Menschen ein Gefühl der Dringlichkeit eingeflößt,...