Justice (Bildquelle: @Pixabay) Die Bundesregierung hat die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte für Bildung und Wissenschaft reformiert – Was bedeutet das? Von Daniel Sebastian, IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Politik arbeitet weiterhin an ihrem Ziel, das Urheberrecht an die Erfordernisse und Herausforderungen...
& sind Hanf-Extrakte neuartige Lebensmittel? Trotz der Verwendung von Hanf-Extrakten vor dem Jahr 1997 werden diese als Novel Food betrachtet. (Bildquelle: @enecta) Berlin, 06.06.2020: CBD-Öl, Tropfen oder Kapseln: Cannabidiol (CBD) ist wohl ein relativ harmloser Hanf-Inhaltsstoff, der – im Gegensatz zum...
Schmetterlinge, Leinen, Aquarell, Pigment, Eingerahmt, Lack, 124x75cm Im Jahr 2001 hat die deutsche Bundesregierung ein Gesetz beschlossen, das die Prostitution legalisierte. Menschen aus der ganzen Welt kommen nun nach Deutschland, um in Bordellen ungezügelt Sex zu haben. Experten sprechen von Deutschland...
Die EU Kommission rüttelt am „CBD legal“ CBD kaufen ist vielleicht schon bald illegal (Bildquelle: @guillaumeperigois) CBD kaufen könnte bald illegal werden, wenn die EU Komission so weiter macht: Die Exekutive der Europäischen Union änderte ihre Haltung bezüglich der Art und...
In den letzten Jahren wurden im großen Umfang softwarebezogene Patente erteilt. Berlin und Bodenheim, 02. Juli 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr soll...
Heute übernimmt Deutschland den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. Deutschland tritt Ratspräsidentschaft der EU an Digitale Souveränität soll Leitmotiv der europäischen Digitalpolitik sein BITMi fordert, Krisengelder für die Förderung nachhaltiger und souveräner Digitalisierung zu nutzen Berlin/Brüssel, 01. Juli 2020 – Heute übernimmt Deutschland...
Im Jahre 2009 hat sich die EU darauf verständigt, dass in allen Mitgliedsstaaten manche Nahrungsergänzungsmittel erlaubt sind, andere wiederum für nicht verkehrsfähig erklärt wurden. Bild von Entscheidend für die Einordnung war, in welchen Mengen sie bereits in den verschiedenen Ländern im...