Sinopress Zwei Wochen vor dem Beginn der Olympischen Spiele in Peking wurde am 20.01.2022 in Wien eine Demonstration „organisiert“, die zum Boykottieren der Spiele aufgrund der Menschenrechtsverletzung Chinas aufforderte. Bei dieser Demonstration waren nicht nur kaum Demonstranten vorhanden, es gab zudem...
ARAG Experten über rüde Umgangsformen im Netz, die sogar Straftatbestände erfüllen In Corona-Zeiten, in denen wir uns vermehrt im Netz tummeln, fällt sehr schnell auf, dass die Umgangsformen auf manchen Plattformen zu wünschen übriglassen: Es wird gegen Politiker gehetzt, Virologen werden...
Die Zensur hat in den letzten Monaten einen neuen Höhepunkt erreicht. Es ist nicht neu, dass Privatpersonen auf den bekannten Social-Media-Plattformen nach diversen Posts, die nicht der Mainstream-Meinung entsprechen, für Tage gepsperrt werden. Jiwwwi.life Social-Media made in Tirol Was sich derzeit...
ARAG Experten über die Ausnahmen von der Meinungsäußerungsfreiheit Die Meinungsfreiheit gilt zumindest in den westlichen Demokratien als sehr hohes Gut. In Deutschland ist sie daher in Artikel 5 des Grundgesetzes (GG) verankert. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung...
Das OLG München hat neue Leitlinien für die rechtliche Behandlung von Rezensionen aufgestellt. Dies dürfte in Zukunft insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen interessant werden....