Schlagwort: Recht

Von der Idee zum Patent

ARAG Experte Tobias Klingelhöfer über den Schutz von Ideen ARAG Experte Tobias Klingelhöfer über den Schutz von Ideen Eine brilliante Idee ist der Grundstein für großen Fortschritt. Ob die Entdeckung von Antibiotika, die Idee der globalen Vernetzung mit Hilfe des Internets...

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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Neu: Anspruch auf eigenes Balkonkraftwerk und virtuelle Eigentümerversammlungen +++ Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Mieter ab sofort einen Anspruch darauf haben, zur Stromerzeugung eine...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Bestpreis-Werbung +++ Wenn ein Händler für seine Produkte mit einem Rabatt wirbt, so muss laut ARAG Experten für Verbraucher klar und eindeutig erkennbar sein, dass sich die Preisermäßigung auf...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Minischweine im Garten erlaubt +++ Ein Ehepaar musste sich von seinen Mitbewohnern trennen. Laut ARAG Experten untersagte das Verwaltungsgericht Neustadt den Eheleuten, zwei Minischweine im Garten des Wohnhauses zu halten. Trotz des Zusatzes „Mini“...

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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick ARAG Experten mit aktuellen Gerichts-Urteilen +++ Abgabefrist für die Steuerklärung 2023 endet früher +++ Wer eine Steuererklärung abgeben muss, hatte im letzten Jahr bis Anfang Oktober dafür Zeit. Die ARAG Experten weisen allerdings darauf...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Online-Portale: Bewertung bedarf keiner Erklärung +++ ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, welcher der Ansicht ist, dass Menschen in der Regel wissen, wie die beliebten Sternebewertungen auf Online-Portalen zustande kommen. Erklären, wie sich...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ So ein Käse +++ Ein Polizeioberkommissar sollte eigentlich einen Lkw-Unfall absichern, doch stattdessen klaute er 180 Kilogramm Cheddar-Käse aus dem umgekippten Lastwagen. Das kostete ihn seinen Job. Das Gericht urteilte, der Mann habe während des...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vermieter darf Kaution länger einbehalten +++ Der Sinn einer Mietkaution ist klar: Gibt es Schäden an der Mietsache, darf der Vermieter das hinterlegte Geld nutzen, um nach Auszug des Mieters davon Reparaturen zu zahlen bzw....

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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Heimliche Überwachung eines Mieters erlaubt? +++ Wer heimlich einen Mieter mit einer verdeckten Kamera im Treppenhaus vor der Wohnungstür ausspioniert, um herauszufinden, ob dieser seine Wohnung unerlaubt untervermietet, hat vor Gericht schlechte Karten:...