Schlagwort: Recht

ARAG Recht schnell…

Von PR-News Mittwoch, 04.08.2021 Allgemein Keine Kommentare

Aktuelle (Corona)-Themen auf einen Blick +++ Geänderte Einreiseverordnung +++ Seit letztem Sonntag gilt sie, die geänderte Einreiseverordnung. Wer ab diesem Zeitpunkt aus dem Urlaub nach Deutschland zurückkehrt, muss nach Angaben der ARAG Experten einen negativen Corona-Test vorweisen können – egal ob...

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Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt

Von PR-News Mittwoch, 06.01.2021 Allgemein Keine Kommentare

Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt Die Insolvenzantragspflicht wurde aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. Voraussetzung ist aber, dass ein Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfsleistungen besteht. Die zweite Corona-Welle und der erneute staatlich angeordnete Lockdown hat die Wirtschaft...

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Schufa Einträge löschen – Wünsche aller Art von Seiten der Betroffenen

Von Red. LG Donnerstag, 31.12.2020 Allgemein Keine Kommentare

Die Schufa und die Datenschutzgrundverordnung – Herausforderungen und Auswirkungen bei Problemen mit Auskunfteien? Die Schufa beruft sich bei der Speicherung der Daten der Verbraucher unter anderem auf den Artikel 6 der DSGVO....

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Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Kartellrecht

Von Red. LG Freitag, 04.12.2020 Allgemein Keine Kommentare

Wettbewerbsrecht und Kartellrecht – Was ist erlaubt und was verboten? Wann wird gegen das Kartellrecht verstoßen, was regelt das Kartellrecht? Die gesunde Volkswirtschaft ist auf gesunden fairen Wettbewerb aufgebaut. Das Betreiben eines Kartells eine Ordnungswidrigkeit die mit einer Geldstrafe bestraft wird....

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ARAG Recht schnell…

Von PR-News Mittwoch, 25.11.2020 Allgemein Keine Kommentare

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kaufprämie für E-Autos verlängert +++ Der Bund hat die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge („Umweltbonus“) bis Ende 2025 verlängert. Die zusätzliche Innovationsprämie wurde erhöht und bis Ende 2021 verlängert. Dadurch werden rein elektrisch betriebene Autos insgesamt mit...

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Gesetzesentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Von Red. LG Montag, 23.11.2020 Allgemein Keine Kommentare

Regulierungen und Anpassungen des Gesetzes für fairen Wettbewerb. Stärkung des Gesetzes für die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen folgen und wann tritt das Gesetz in Kraft?...

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Fairness: Die Spielregeln im Wettbewerbsrecht

Von Red. LG Donnerstag, 19.11.2020 Allgemein Keine Kommentare

Die Konkurrenz schläft nicht – fairer Wettbewerb steht unter dem Schutz des Wettbewerbsrechts. Bestimmungen und die “Guten Sitten” im Wettbewerbsrecht - was besagt das Lauterkeitsrecht und das Gesetzt gegen den unlauteren Wettbewerb?...

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Modernisierung des Patentrechts beschlossen

Von PR-News Mittwoch, 11.11.2020 Allgemein Keine Kommentare

Modernisierung des Patentrechts beschlossen Das Patenrecht in Deutschland soll einfacher und moderner werden. Das Bundeskabinett hat das „Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts“ am 28.10. 2020 beschlossen. Der Schutz des geistigen Eigentums im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes soll nach...

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IPPC LAW: Die Macht der Google-Bewertungen

Von PR-News Donnerstag, 05.11.2020 Allgemein Keine Kommentare

Google Bewertungen (Bildquelle: @Pixabay) Einstweilige Verfügung gegen Google erlassen – Konzern muss 1-Sterne-Bewertung zügig löschen, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Berlin Das Landgericht Köln (LG Köln) hat mit Beschluss vom 18.08.2020 zu dem Az. 28 O 279/20...

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BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung

Von PR-News Mittwoch, 04.11.2020 Allgemein Keine Kommentare

BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung Bei der verbilligten Übertragung eines Grundstücks im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge gegen Rentenzahlungen entsteht laut Bundesfinanzhof ein steuerpflichtiger Zinsertrag. Das Modell ist nicht unüblich: Die Kinder erhalten im Wege der vorweggenommenen...

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