IP Recht – Schutz geistigen Eigentums und immaterieller Güter Geistiges Eigentum ist ebenso schützenswert wie materielle Güter. Das IP-Recht umfasst den Schutz von Markenrechten, Designrechten, Patentrechten oder Urheberrechten und verwandten Rechten. Beim Begriff geistiges Eigentum wird schnell an Kunstwerke, Literatur, Musik...
Markenrechtsmodernisierungsgesetz – Änderungen bei Verfallsverfahren und Nichtigkeitsverfahren Der zweite Teil des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) ist am 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Betroffen von der Novelle sind die Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren. Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz und damit die Novellierung des Markengesetzes (MarkenG) ist am...
Compliance zum Schutz vor wirtschaftlichem Schaden Compliance ist nicht nur in Konzernen, sondern auch in mittelständischen Unternehmen oder kleineren Betrieben ein wichtiges Thema, um Gesetzesverstöße und daraus resultierende Strafen zu vermeiden. Die Einhaltung von vertraglichen Regelungen und Gesetzen ist für jedes...
Haager Übereinkommen zur Vollstreckung ausländischer Urteile in Zivil- und Handelssachen Die grenzüberschreitende Vollstreckung ausländischer Urteile in Zivil- und Handelssachen soll durch das Haager Übereinkommen von 2019 erheblich erleichtert werden. Ein Urteil eines ausländischen Gerichts lässt sich in Deutschland nicht zwangsläufig vollstrecken....
Internationales Steuerrecht – Auswirkungen von Corona auf Doppelbesteuerungsabkommen Im Internationalen Steuerrecht spielen Doppelbesteuerungsabkommen eine wichtige Rolle. Einige bilaterale Abkommen mussten aufgrund der Corona-Krise vorübergehend angepasst werden. Viele Arbeitsplätze sind im Zuge der Corona-Krise ins Homeoffice verlegt worden. Solange Wohnort und Arbeitsplatz...
Steuerstrafrecht gilt auch für Anträge auf Steuerstundung während der Corona-Krise Steuerhinterziehung liegt vor, wenn gegenüber den Behörden falsche oder unvollständige Angaben gemacht werden. Trotz steuerlicher Erleichterungen gilt das auch während der Corona-Krise. Um die Corona-Krise wirtschaftlich zu überstehen, hat die Bundesregierung...
Immobilienfonds – Auswirkungen der Corona-Krise Viele Immobilienfonds wurden durch die Finanzkrise 2008 schwer getroffen. Für Anleger stellt sich die Frage, wie stabil ihre Beteiligungen an Immobilienfonds in Zeiten der Corona-Krise sind. Immobilien und Immobilienfonds gelten bei vielen Anlegern als sichere Geldanlage....
Schiffsfonds – Schadensersatz und Rückforderung von Ausschüttungen Schiffsfonds galten lange als sichere Kapitalanlage. In Folge der Finanzkrise 2008 mussten viele Fondsgesellschaften Insolvenz anmelden und Anleger verloren große Teile ihres investierten Geldes. Schiffsfonds galten lange als wertstabile und sichere Kapitalanlage und erfreuten...
BaFin passt Aufsichtsmaßnahmen an Corona-Krise an Die BaFin führt die Aufsicht über Banken, Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel. Die Finanzdienstleistungsaufsicht hat ihre Maßnahmen an die Corona-Krise angepasst. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – kurz BaFin – ist mit umfassenden Befugnissen ausgestattet, um...
Änderung im Aktienrecht durch Corona – Virtuelle Hauptversammlung Die Corona-Pandemie wirkt bis in das Aktienrecht hinein. Damit die Unternehmen handlungsfähig bleiben, sind nun auch virtuelle Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften möglich. Die Hauptversammlung ist ein wichtiges Organ einer Aktiengesellschaft. Sie dient der Kommunikation...