Autor: PR-News

Die Prüfung elektrischer Betriebsmittel und Anlagen gemäß DGUV Vorschrift 3 ist nach der BetrSichV für alle Unternehmen Gesetz!

Die Prüfung elektrischer Betriebsmittel und Anlagen gemäß DGUV Vorschrift 3 ist nach der BetrSichV für alle Unternehmen Gesetz! Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung schreibt die regelmäßige Kontrolle ortsveränderlicher elektrischer Geräte nach DGUV Vorschrift 3 vor. So wird Arbeitsunfällen im Betrieb vorgebeugt. Für...

Hitzefrei für Arbeitnehmer?

ARAG Experten äußern sich zum Arbeitsrecht bei tropischen Temperaturen Hitzefrei ist ein Privileg, das Schüler genießen. Im Gesetz findet man zumindest nichts zum Thema Hitzefrei für Arbeitnehmer. Ein Recht auf Erleichterungen am Arbeitsplatz kann der Arbeitnehmer allerdings aufgrund der allgemeinen Fürsorgepflicht...

BGH: Apotheken-Gutscheine bei Rezept-Einlösung verstoßen gegen Wettbewerbsrecht

BGH: Apotheken-Gutscheine bei Rezept-Einlösung verstoßen gegen Wettbewerbsrecht Apotheken dürfen ihren Kunden bei der Einlösung ihres Rezepts keine kleineren Geschenke machen. Dies sei ein Verstoß gegen die Preisbindungsvorschriften bei Arzneimitteln, entschied der BGH. In Deutschland gelten bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln Preisbindungsvorschriften, damit ein...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Kostenersatz für neue Fenster +++ Ein Wohnungseigentümer, der die Fenster seiner Wohnung in der irrigen Annahme erneuert hat, dies sei seine Aufgabe und nicht die gemeinschaftliche Aufgabe der Wohnungseigentümer, hat keinen Anspruch auf Kostenersatz....

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie [Richtlinie (EU) 2018/843]

Der IDO Verband hat von der Möglichkeit zur Stellungnahme betreffend den vom Bundesministerium der Finanzen übersandten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie [Richtlinie (EU) 2018/843] Gebrauch gemacht. Die mit der Gesetzesänderung verfolgten Ziele sieht der IDO Verband...