EuGH zu Ursprungsland: Auf Ort der Ernte kommt es an Wird Obst oder Gemüse in Deutschland geerntet, ist Deutschland auch dann das Ursprungsland, wenn das Obst oder Gemüse zuvor in einem anderen Land herangezogen wurde. Das hat der EuGH entschieden. Ursprungsbezeichnungen...
Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert den Bundesrat auf, mit einer Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes Kinder und Schwangere besser vor den Gefahren des Passivrauchens in Autos zu schützen. Nach Messungen des Deutschen Krebsforschungszentrums ist die Giftstoffbelastung durch Raucherinnen und Raucher...
EuGH: Schutz des Urheberrechts für Muster und Modelle nur beschränkt möglich Auch wenn die Jeans perfekt sitzt und gut aussieht ist sie deshalb noch nicht urheberrechtlich geschützt. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. September 2019 entschieden (Az.: C-683/17). Nach...
EuGH: Schutz des Urheberrechts für Muster und Modelle nur beschränkt möglich Auch wenn die Jeans perfekt sitzt und gut aussieht ist sie deshalb noch nicht urheberrechtlich geschützt. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. September 2019 entschieden (Az.: C-683/17). Nach...
Wie sich eine neue Spielart des Kapitalismus etablieren und an Macht gewinnen konnte – Interview mit Andreas Herteux Der Kreislauf des Verhaltenskapitalismus Andreas Herteux, der Gründer der Erich von Werner Gesellschaft über Funktonsweise und den zunehmenden Einfluss des von ihm erforschten,...
Die Urkunden wurden im Neuen Schloss in Stuttgart überreicht. Das Land Baden-Württemberg hatte nach Stuttgart in das Neue Schloss zur Verleihung des Mittelstandspreises für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg gerufen und zahlreiche geladene Gäste waren gekommen. Darunter auch die APROS Consulting &...
OLG Celle: Pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative bezeichnet werden Ein rein pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative beworben werden. Dies sei weder unlauter noch eine irreführende Werbung für den Verbraucher, entschied das OLG Celle. Die Bezeichnung veganer Lebensmittel beschäftigte die Gerichte schon...
Treppenhaus / Urlaubstage / Kaffeekapseln Treppenhausdeko erlaubt Nicht jeder liebt Blumen. Aber in Maßen muss man nach Auskunft der ARAG Experten manchmal sogar die Blumendeko seines Nachbarn im Treppenhaus ertragen. Zumindest wenn dadurch keine Rettungswege versperrt werden oder die dekorativen Elemente...
TAN-Ende / Wohnwerterhöhung / Lackschaden TAN: Ende in Sicht Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass am kommenden Samstag das Online-Banking mit Transaktionsnummern (TAN) endet. Die Europäische Union ist der Ansicht, dass die Authentifizierung beim Online-Banking mit der iTAN auf Papier...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Gebühren für Umschuldung sind unwirksam +++ Der Aufwand eines Kreditinstitutes für einen Treuhandauftrag ist laut ARAG mit dem Zins abgegolten. Das entschied aktuell der Bundesgerichtshof (BGH). Kreditnehmer müssen daher keine zusätzliche Gebühr für die Umschuldung...