OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke Wer eine Marke einträgt, muss sie auch nutzen. Dabei kann die Nutzung einer Wortmarke innerhalb eines Werbeslogans ausreichend sein, wie das OLG Hamm entschieden hat (Az.: 4 U 42/18). Wer eine Marke eingetragen hat,...
ARAG Experten über gesetzliche und private Unfallversicherungen Die gesetzliche Unfallversicherung, kurz GUV, gibt es bereits seit 1884. Otto von Bismarck führte sie verpflichtend ein, um Arbeitsunfälle und beruflich bedingte Krankheiten abzusichern. Und so ist es auch heute noch. Unfälle, die jedoch...
Vor Existenzgründung benötigen Unternehmer laut Janette Vehse genaue Kenntnis über sämtliche Abgaben. Denia, 08.02.2019. Nicht selten hört man von geplatzten Träumen und schlechten Erfahrungen, die deutsche Auswanderer mit ihrer Unternehmensgründung in Spanien erleben. Es handele sich meist um sehr unglückliche Fälle,...
Wer als Zeuge geladen wird, ist verpflichtet zu erscheinen Quelle: ERGO Group. Daniela P. aus Günzburg: Ich habe vor Kurzem einen Unfall beobachtet und muss nun als Zeuge vor Gericht aussagen. Allerdings steht der Termin an, wenn ich im Urlaub bin....
BFH zur Rückstellung bei ungewissen Verbindlichkeiten Eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten darf nur dann gebildet werden, wenn zum Bilanzstichtag objektiv auch ernsthaft mit einer Inanspruchnahme zu rechnen ist. Unternehmer und Gewerbetreibende sind gut beraten, wenn sie Umstände, die zur Rückstellung führen,...
Berlin, 06. Februar 2019 – Zur Veröffentlichung der Nationalen Industriestrategie 2030 der Bundesregierung erklärt Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi): „Die Nationale Industriestrategie 2030 von Bundeswirtschaftsminister Altmaier will gezielt Großkonzerne unterstützen und lässt Mittelstand, Startups und Gründer weitgehend...
Unterlassene Streukontrolle: Gewerblicher Winterdienst haftet (Bildquelle: ERGO Group) Ein gewerblicher Winterdienst, der bei Temperaturen um den Gefrierpunkt auf einem Supermarktparkplatz keine Glättekontrolle durchführt und nicht streut, haftet für die Folgen eines glättebedingten Sturzes. Denn der Winterdienst hat damit seine Verkehrssicherungspflicht vernachlässigt....
Initiativkreis Mönchengladbach holt herausragende Persönlichkeiten in die Stadt Beatrice Fihn spricht am Mittwoch, 20. März 2019, um 20 Uhr, im Audimax der Hochschule Niederrhein. (Bildquelle: Jo Straube/Abdruck honorarfrei) Mönchengladbach – Der Dalai Lama, Michail Gorbatschow, Kofi Annan und Lech Walesa, sie...
Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert anlässlich des heutigen Safer Internet Day wirksamere gesetzliche Maßnahmen für einen effektiven Kinder- und Jugendschutz im Internet. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation versagt der Kinder- und Jugendschutz im Internet sowohl beim Schutz vor Belästigungen...
Fall Profitrainer: Ständig verloren, Abstieg droht – Trainer-Rauswurf – Wie wird der Schaden berechnet? Pflichten Anwaltsvertrag – Wann ist es ein Anwaltshaftungsfall? Trainer-Rauswurf und Anwaltsfehler – Schadensberechnung Wieder hat der Verein verloren. Ein Rechtsanwalt aus Dortmund bedauerte gestern noch die Niederlage...