Lebensmittelmarken starten gemeinsame Spendenaktion für die Gastronomie Spendenaktion für die Gastronomie Geretsried, 9. Dezember 2020. Gleich sieben Lebensmittelmarken haben sich zusammengeschlossen, um die Gastronomie mit der Aktion Weihnachtsspende statt Weihnachtsfeier zu unterstützen. Statt wie gewohnt ihre Weihnachtsfeier auszurichten, schenken sie ihr...
LG München: Keine Verwechslungsgefahr bei Werbung mit maritimen Motiven Zwei Hersteller lassen ihre Fischprodukte von einem Kapitän bewerben. Eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher liege bei der Werbung nicht vor, entschied das Landgericht München. Ein Lebensmittelhersteller lässt seine Fischprodukte seit vielen Jahren...
Die Rechte von Künstlern und Rechteinhabern von Werken ist schützenswert und sichert das tägliche Brot. Wie entstehen Urheberrechtsverstöße gegen Rechteinhaber über Filesharing und Streaming, die Abmahnungen nach sich ziehen? Was tun, wenn sich eine Abmahnung im Briefkasten befindet....
Automatischer Informationsaustausch mit der Türkei – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Am Automatischen Informationsaustausch zur grenzüberschreitenden Bekämpfung von Steuerhinterziehung nimmt nun auch die Türkei teil. Eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ist immer noch möglich. Mehr als 100 Staaten beteiligen sich mittlerweile am Automatischen Informationsaustausch...
Erstellung rechtssicherer Dokumente Verträge können zukünftig smart gestaltet werden In Zusammenarbeit mit dem Rechtsanwalt Kilian Springer hat das Leipziger Unternehmen KP Smart Media UG (haftungsbeschränkt) einen webbasierten Generator entwickelt. Dieser ermöglicht es Gründern und Unternehmern, Dokumente wie Arbeitsverträge, Geheimhaltungsvereinbarungen und Kündigungen...
Wettbewerbsrecht und Kartellrecht – Was ist erlaubt und was verboten? Wann wird gegen das Kartellrecht verstoßen, was regelt das Kartellrecht? Die gesunde Volkswirtschaft ist auf gesunden fairen Wettbewerb aufgebaut. Das Betreiben eines Kartells eine Ordnungswidrigkeit die mit einer Geldstrafe bestraft wird....
Liebe Arbeitnehmer, wurde Ihnen gekündigt aufgrund der Pandemie und Ihr Arbeitgeber begründete dies mit „Corona“? Dann sollten Sie sich schleunigst in unserem Verein anmelden und als Mitglied von der kostenfreien Rechtsberatung im Arbeitsrecht profitieren. 1. Corona als Kündigungsgrund Selbstverständlich ist Corona...
Regine Windirsch, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Fachanwältin für Sozialrecht Eine – das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG verletzende – Duldung von Überstunden liegt vor, wenn hinreichende Anhaltspunkte für das Fehlen gebotener Gegenmaßnahmen durch den Arbeitgeber...
OLG Hamm zur Meldung von Rechtsverstößen im Online-Handel Ein Unternehmen verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht, wenn es einen Rechtsverstoß eines Konkurrenten bei einer Online-Handelsplattform meldet und dieser Verstoß tatsächlich vorliegt, so das OLG Hamm. Beim Handel im Internet kommt es immer wieder...
BFH on taxable income from interest in connection with transfer of house along with plot of land in return for annuity payments According to the Bundesfinanzhof (BFH) – Germany“s Federal Fiscal Court – transferring a plot of land at a discount...
Die Rechte von Künstlern und Rechteinhabern von Werken ist schützenswert und sichert das tägliche Brot. Wie entstehen Urheberrechtsverstöße gegen Rechteinhaber über Filesharing und Streaming, die Abmahnungen nach sich ziehen? Was tun, wenn sich eine Abmahnung im Briefkasten befindet....
Wettbewerbsrecht und Kartellrecht – Was ist erlaubt und was verboten? Wann wird gegen das Kartellrecht verstoßen, was regelt das Kartellrecht? Die gesunde Volkswirtschaft ist auf gesunden fairen Wettbewerb aufgebaut. Das Betreiben eines Kartells eine Ordnungswidrigkeit die mit einer Geldstrafe bestraft wird....