Schlagwort: Berlin

Widerruf Bürgschaft nicht möglich

Bürgschaft (Bildquelle: @Pixabay) Entscheidung des Bundesgerichtshofs – Bürgschaften sind nicht vom Widerrufsrecht betroffen, von Valentin Schulte (Kanzlei Dr. Thomas Schulte, Berlin) Verbraucher sind in unserem Rechtssystem besonders geschützt. Als Verbraucher gilt hierbei gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) „jede natürliche Person,...

Mehr Ausgewogenheit: Anstehende Modernisierung des Patentrechts

Stellungnahme seitens Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. Berlin und Bodenheim, 02. Oktober 2020 – Der Patentverein und der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) haben den vorgelegten Referentenentwurf zum geplanten 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz (2. PatMoG) in ihrer Stellungnahme grundsätzlich positiv eingeschätzt. Mit dem Gesetzesentwurf...

Stärkung der Verbraucherrechte Durchsetzung

Verbraucherschutz (Bildquelle: @Pixabay) Die Politik ordnet das System – außergerichtliche Rechtsdurchsetzung hat sich bewährt. Was ändert sich bei Abmahnungen, Unterlassungsklagen und Muster Feststellungsklagen? Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtswanwaltsgesellschaft mbH. Das Verbraucherrecht wird über das Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) und das Gesetz...

Europa: harmonisierter Datenschutz Rechtsrahmen

Datenschutz (Bildquelle: @Pixabay) Europäisches Datenschutzrecht: Datenübermittlung – Auskunfteien – Scoring. Was bedeutet das für Abmahnungen und Schadensersatz? Stärkung des Datenschutzes durch die EU-Datenschutzgrundverordnung, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Seit dem 25. Mai 2018 findet die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit Anwendung. Dieser...

IT-Mittelstand findet Gehör – BITMi Präsident erneut in Digitalbeirat des Bundes und NRW berufen

BITMi Präsident Dr. Oliver Grün erneut in Beirat Junge Digitale Wirtschaft beim Bundeswirtschaftsministerium berufen Grün ebenso erneut als Mitglied des Beirates Digitale Wirtschaft des Wirtschaftsministeriums NRW berufen BITMi setzt sich für deutsche Digitalwirtschaft ein Düsseldorf/Berlin, 12. August 2020 – Der Bundesverband...

Schulen als Vorreiter für innovative Förderkonzepte bei Legasthenie und Dyskalkulie prämiert

Der Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e.V. (BVL) hat gemeinsam mit der Deutschen Kinderhilfe am 27.02.2020 drei Schulen für ihr großes Engagement und ihre hohe Wertschätzung gegenüber Kindern mit Legasthenie und Dyskalkulie ausgezeichnet. Gruppenbild der Preisträger des BVL Schulwettbewerbs 2020. Bildcredit: BVL...