Das Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Coronavirus / Covid-19) Impfung und Fragerecht des Arbeitgebers (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Noch besteht in der Bundesrepublik Deutschland keine Impfpflicht, auch ein Arbeitgeber darf seine Arbeitnehmer nicht zur Impfung verpflichten. Manche...
Nichts hat die Welt im vergangenen Jahr so sehr beschäftigt wie die Corona-Pandemie. Bis heute kämpfen die Länder gegen die neue Lungenerkrankung. Die Strategien zur Bekämpfung könnten unterschiedlicher nicht sein. Die Maßnahmen bringen jedoch auch Probleme mit sich. Robin Hansche thematisiert...
Führender Anbieter von Luftdekontaminationstechnologie liefert mobile Luftreiniger nach Niedersachsen Einsatz eines Calistair Luftreinigungsgeräts in einem Klassenraum einer Grundschule. Die Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Verwaltungsgebäuden, Schulen und anderen Einrichtungen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Für einen wirkungsvollen Infektionsschutz in kommunalen...
Warum der VfGH Covid-19-Verordnungen hebt BMSGPK Rudolf Anschober (Bildquelle: @ Sozialministerium) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der...
Querdenker|Alternative Medien|Fake News Rechtsanwalt Philipp Selbach zu Gast bei der Arenz Show, Podcast und Videocast |Corona vs. Recht| Zu Gast in der Arenz Show: Philipp Selbach – Rechtsanwalt für Presserecht, Persönlichkeitsrecht und Medienrecht aus Köln. Philipp Selbach und Mitch Arenz stechen...
ARAG Experten über die Auswirkungen des Brexit-Deals auf Verbraucher Auf den buchstäblich letzten Drücker ist es nun doch noch zu einem Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union gekommen. Der Brexit steht also. Die ARAG Experten geben einen Überblick...
Vfgh hebt Teile der Lockerungsverordnung auf (Bildquelle: @pexels) Die Gastronomie ist – neben dem Tourismus – wohl eine jener Branchen, die von den regulatorischen Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 am stärksten betroffen ist. Nunmehr hob der österreichische Verfassungsgerichtshofs zwei wesentliche Bestimmungen...
(Bildquelle: @pexels) Zwei zentrale Bestimmungen der Verordnung des BMSGPK betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (im Folgenden kurz die „Codiv-19-Lockerungsverordnung“) wurden vom österreichischen Verfassungsverichtshof als gesetzwidrig aufgehoben: 1. Verbot von Veranstaltungen mit mehr als...
Der Verfassungsgerichtshof judiziert erstmals (Bildquelle: @pexels) 1. Betretungsverbot an öffentlichen Orten (VfGH 14.7.2020, V 363/2020) Der Verfassungsgerichtshof hat die Gesetzwidrigkeit der §§ 1, 2, 4 und 6 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gemäß § 2 Z...
Das Schweizer Magazin Corona Transition hat Änderungen in den Vorschriften der Gesundheitsbehörde Swissmedic aufgedeckt, die zu einer massiven Verfälschung der PCR-Testergebnisse führen könnten. Demnach stand im Merkblatt zur aktuellen COVID-19 Testung in der Schweiz, herausgegeben vom Bundesamt für Gesundheit und Swissmedic...