Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Bewohnerparkausweis auch für ausländische Fahrzeuge +++ Dass ein Auto im Ausland zugelassen ist, sagt nach Auskunft der ARAG Experten laut des Verwaltungsgerichts Gießen noch nichts darüber aus, ob für...
EU-Institutionen erzielen Einigung beim wegweisenden Gesetz über digitale Dienstleistungen und beschränken die Macht dominanter Technologieplattformen sowie wie Verbreitung illegaler Inhalte im Netz Wichtige finale Änderungen begrenzen Belastungen für digitale KMU Brüssel/Aachen, 26. April 2022 – Das Gesetz über digitale Dienstleistungen (Digital...
Die Pflichten des anwaltlichen Treuhänders beim Immobilienkauf wurden durch den Obersten Gerichtshof konkretisiert (Bildquelle: @inaaydogan) 1. Sachverhalt Die Kläger waren je zur Hälfte Miteigentümer deiner Liegenschaft in Wien. Die Beklagten sind Rechtsanwälte. Durch einen Kaufvertrag (im Folgenden kurz „Kaufvertrag ./A“) samt...
Geschaffene Werke und Urheberrecht im Kindesalter - Kinder sind sowohl ihrerseits urheberrechtlich geschützt, wenn sie kreative Handlungen erbringen. Auf der anderen Seite müssen Kinder bereits das Urheberrecht anderer beachten. Eltern sind im Zweifel dafür verantwortlich, dass das auch passiert....
Notarhaftung, weil der Notar die zwei Wochen Überlegungsfrist für Verbraucher nicht einhalten hat. Tipps und Tricks von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt....
Kunst (Bildquelle: @Pixabay) Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk laut Urheberrecht juristisch als ein...
Rechtsanwältin Nina Ollinger bei der Beratung zu Pferderechtsthemen Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19 Maßnahmengesetz sowie die Verordnungen des BM für Soziales führen auch in der zweiten Woche ihrer Gültigkeit zu Verwirrung. Besonders groß ist...
Paket beschädigt angekommen – wer haftet? Kommt der Inhalt durch unzureichende Polsterung beschädigt beim Empfänger an, haftet der Versender. (Bildquelle: ERGO Group) Wer privat ein Paket an eine andere Person verschickt, muss für eine stabile und sichere Verpackung sorgen. Kommt der...
Geschaffene Werke und Urheberrecht im Kindesalter - Kinder sind sowohl ihrerseits urheberrechtlich geschützt, wenn sie kreative Handlungen erbringen. Auf der anderen Seite müssen Kinder bereits das Urheberrecht anderer beachten. Eltern sind im Zweifel dafür verantwortlich, dass das auch passiert....
Notarhaftung, weil der Notar die zwei Wochen Überlegungsfrist für Verbraucher nicht einhalten hat. Tipps und Tricks von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt....